Artikel der Kategorie Anträge

Antrag: Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärken

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Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 16/3297) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:

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Kleine Anfrage: Zur Lage der Meinungs- und Pressefreiheit in der Europäischen Union

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Telekommunikation: Verbraucherrechte weiter stärken

Forderung nach Schutz vor Kostenfallen im Internet.

Am 22. Februar 2011 die SPD-Bundestagsfraktion den Antrag „Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärken“ beschlossen.

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Antrag: Zugangserschwerungsgesetz aufheben – Verfassungswidrigen Zustand beenden

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Kleine Anfrage: Verstärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung in der Europäischen Union

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Die kleine Anfrage zum Download (Drs. 17/1447) so wie ein Auszug der kleinen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion

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Große Anfrage: Stand und Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland

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Die große Anfrage zum Download (Drs. 17/3899) so wie ein Auszug aus der großen Anfrage der SPD-Bundestgasfraktion

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Kleine Anfrage: Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte für Nordrhein-Westfalen

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Die kleine Anfrage zum Download (Drs. 17/1447) so wie ein Auszug aus der kleinen Anfrage der SPD-Bundestgasfraktion

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Kleine Anfrage: Verbesserung von Medienkompetenz und Medienbildung im Onlinebereich

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Antrag: Betroffene Kultureinrichtungen nach Frequenzumstellung für drahtlose Mikrofone angemessen entschädigen

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Kleine Anfrage: Rechtsextremismus im Internet

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