Rede von Martin Dörmann im Deutschen Bundestag am 27.Oktober
2011

Herr Präsident!

Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen!
Herr Minister, wir haben durchaus positiv vernommen, dass Sie hier das Thema Netzneutralität in den Vordergrund gestellt haben. Ich denke, wir werden Sie an Ihren Worten messen.
Ich komme gerade von einer Diskussion, wo ein Unionskollege gesagt hat:
Netzneutralität ist ein staatlicher Eingriff. Das hat er kritisch gemeint. Ich bin gespannt, wie die Koalition das zusammenbringt.

Plenardebatte im Deutschen Bundestag am 12. Mai 2011:

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich möchte zunächst im Namen der SPD-Bundestagsfraktion die Gelegenheit
nutzen, den beiden ernannten Ministern sehr herzlich zu ihrem neuen Amt zu gratulieren. Ich hoffe im Interesse unseres Landes, dass sie eine gute Hand bei der Erfüllung ihrer jeweiligen Aufgaben walten lassen. Speziell für den Wirtschaftsausschuss darf ich hinzufügen, dass wir uns bei Herrn Brüderle für die konstruktive Zusammenarbeit sehr herzlich bedanken. Wir gehen davon aus, dass auch mit seinem Nachfolger eine solche Zusammenarbeit gepflegt wird.

“Wir wollen ein offenes Internet ohne Kontrolle und Zensur!”

Rede in der Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 25. Februar 2011:

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf Basis der Netzneutralität hat sich
das Internet als Innovationsmotor für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung erwiesen. Deshalb kommt der Sicherstellung der Netzneutralität für die Bundestagsfraktion der SPD eine zentrale Bedeutung zu. Wir wollen den Charakter des Internets als freies und offenes Medium bewahren und stärken. Jeglicher Form der Diskriminierung im Netz sollten wir alle
entschieden entgegentreten.

„Eine große Bedrohung für die Medienfreiheit“.

Artikel aus Berlin Depesche Nr. 63.

In der Plenardebatte am 19. Januar 2011 hielt Martin Dörmann im Rahmen einer „Aktuellen Stunde“ des Deutschen Bundestages eine Rede zum ungarischen Mediengesetz, das zu Beginn des Jahres in Kraft getreten ist und in ganz Europa auf Empörung stieß.

Zur Problematik kostenpflichtiger Telefon-Warteschleifen.

Rede im Deutschen Bundestag vom 6. Mai 2010.

Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wer kennt das Problem nicht: Es gibt Schwierigkeiten mit einem Haushaltsgerät und man will die telefonische Serviceauskunft
des jeweiligen Unternehmens nutzen

Bundestagsrede am 25. Februar 2010 zur ersten Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen

Rede als Download

Rede als Video-Stream, DSL (514kBit)

“Wir wollen die netzpolitische Debatte wieder vom Kopf auf die Füße stellen”

Warum die SPD eine Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes fordert

Interview als Download

Parlamentsdokumentation über die Arbeit als Bundestagsabgeordneter

Dokumentation als Download

Bundestagsrede vom 2. Juli zu einem Antrag der FDP-Fraktion

Rede als Download

Bundestagsrede am 18. Juni 2009 zur 2./3. Lesung CDU/CSU und SPD-Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen

Rede als Download

Aufzeichnung der Rede: 46k Video 514k Video