Artikel der Kategorie Anträge
Antrag: Instrumente zur Förderung der Medienvielfalt auf solide Datenbasis stellen
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/9155) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion und der Bundestagsfraktion des BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN:
mehrGesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pressefreiheit
Der gesamte Gesetzentwurf zum Download (Drs. 17/9144) so wie ein Auszug aus dem Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrAntrag: Für einen neuen Infrastrukturkonsens: Gemeinsam Zukunft planen – Infrastruktur bürgerfreundlich voranbringen
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/9156) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrGesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz
Der gesamte Gesetzentwurf zum Download (Drs. 16/3297) so wie ein Auszug zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrAntrag: Presse-Grosso gesetzlich verankern
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/8923) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion und der Bundestagsfraktion des BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN:
mehrAntrag: SImpulse für den Standort Deutschland – Für eine moderne Industriepolitik
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/8572) so wie ein Auszug des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrHohes Daten- und Verbraucherschutzniveau im Internet endlich umsetzen
Anlässlich der 1. Beratung des Gesetzentwurfs der SPD-Bundestagsfraktion zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) erklären Martin Dörmann und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Innenausschuss Gerold Reichenbach: Die Bundesregierung hält den deutschen Internetnutzern nun seit einem dreiviertel Jahr im Europaäischen Recht vorgesehene Verbraucher- und Datenschutzrechte vor.
mehrAntrag: Chancen nutzen – Vorsorgende Wirtschaftspolitik jetzt einleiten
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 16/3297) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrAnträge der SPD-Bundestagsfraktion zum Breitbandausbau und der Netzneutralität
Aktuelle Anträge der SPD-Bundestagsfraktion:
Antrag der Abgeordneten Martin Dörmann, Garrelt Duin, Doris Barnett, Klaus Barthel, Bernhard Brinkmann (Hildesheim), Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Hubertus Heil (Peine), Rolf Hempelmann, Gustav Herzog, Ute Kumpf, Manfred Nink, Thomas Oppermann, Wolfgang Tiefensee, Andrea Wicklein, Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD:
Schnelles Internet für alle – Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen
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