Artikel der Kategorie Telekommunikation
Netzneutralität und Diskriminierungsfreiheit gesetzlich regeln
Bundestagsrede vom 27. Juni 2013
Martin Dörmanns Bundestagsrede zur Schlussberatung der von der Fraktion der SPD und der Linken eingebrachten Anträgen „Netzneutralität und Diskriminierungsfreiheit gesetzlich regeln, Mindestqualitäten bei Breitbandverträgen sichern und schnelles Internet für alle verwirklichen“ (Drs. 17/13892) und „Netzneutralität gesetzlich festschreiben“ (Drs. 17/13466)
mehrUnpräzise und überhastet: Bundesregierung will Netzneutralitätsverordnung ohne hinreichende parlamentarische Beratung durchpeitschen
Zum von der Bundesregierung geplanten Verfahren zu einer Netzneutralitätsverordnung erklärt der medienpolitische Sprecher und zuständige Berichterstatter, Martin Dörmann:
mehrRöslers nächste Mogelpackung in Sachen Netzneutralität
Zur Ankündigung des Bundeswirtschaftsministeriums, noch im Sommer den Entwurf einer Rechtsverordnung zur Netzneutralität vorzulegen, erklärt der medienpolitische Sprecher und Berichterstatter für Telekommunikation der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann:
mehrSchnelles Internet für alle: mit Netzneutralität und garantierten Mindestqualitäten
Zum am 13. Juni 2013 eingebrachten Antrag der SPD-Bundestagsfraktion „Netzneutralität und Diskriminierungsfreiheit gesetzlich regeln, Mindestqualitäten bei Breitbandverträgen sichern und schnelles Internet für alle verwirklichen“ (Drucksache 17/13892) erklärt der medienpolitische Sprecher und Berichterstatter für Telekommunikation der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann:
mehrSPD will Netzneutralität und Diskriminierungsfreiheit gesetzlich regeln
Bundestagsrede vom 13. Juni 2013
In seiner Rede begründete Martin Dörmann den von der SPD-Bundestagsfraktion eingebrachten Bundestagsantrag “Netzneutralität und Diskriminierungsfreiheit regeln, Mindestqualität bei Breitbandverträgen sichern und schnelles Internet für alle verwirklichen†(Drucksache 17/13892).
mehrSPD will Netzneutralität gesetzlich absichern
Bundestagsrede vom 16. Mai 2013
In seiner Rede verweist Martin Dörmann auf den von der SPD-Bundestagsfraktion eingebrachten Bundestagsantrag „Netzneutralität im Internet gewährleisten – Diskriminierungsfreiheit, Transparenzverpflichtungen und Sicherung von Mindestqualitäten gesetzlich regeln“ (Drucksache 17/5367).
mehrFür ein faires und zukunftsfähiges Urheberrecht
Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion
Die SPD-Fraktion hat am 14. Mai ein Positionspapier verabschiedet, das Reformvorschläge im Urheberrecht enthält. Darin wird ein fairer Ausgleich der Interessen von zwischen Urhebern, Verwertern und Werkmittlern sowie Nutzern betont. Dies gilt beim Schutz als auch bei der Verwertung geistigen Eigentums und kreativer Leistungen. Die SPD steht für ein modernes Urheberrecht, dass den veränderten Anforderungen der digitalen Welt Rechnung trägt. Erarbeitet wurde das Papier in einer Fraktionsarbeitsgruppe, an der auch Martin Dörmann mitgewirkt hat.
mehrAnmerkungen zum neuen Rundfunkbeitrag
Standpunkt aus Berlin Depesche Nr. 75
Für eine gerechte und zukunftsfähige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Seit Januar hat der neue Rundfunkbeitrag das bisherige Gebührensystem im öffentlich-rechtlichen Rundfunk abgelöst. Hierauf hatten sich zuvor alle Bundesländer in einem Staatsvertrag verständigt, da Rundfunkangelegenheiten Ländersache sind.
Statt der bisherigen gerätebezogenen Abgabe (etwa für Fernseher, Radio, Autoradio) gibt es nun einen pauschalen Beitrag je Haushalt oder Betriebsstätte. Dieser ist bei Haushalten im Regelfall identisch mit dem bisherigen Beitrag von 17,98 Euro. Für die allermeisten Menschen in Deutschland ändert sich also nichts.
Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/12546) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:
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