Artikel der Kategorie Berlin
Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pressefreiheit
Der gesamte Gesetzentwurf zum Download (Drs. 17/9144) so wie ein Auszug aus dem Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrAntrag: Für einen neuen Infrastrukturkonsens: Gemeinsam Zukunft planen – Infrastruktur bürgerfreundlich voranbringen
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/9156) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrPresse-Grosso gesetzlich verankern
Bundestagsrede von Martin Dörmann in der Plenardebatte am 22. März 2012
Sehr geehrte(r) Herr Präsident/Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Vielfaltsicherung in unserer Medienlandschaft ist ein wesentliches Element zur Stärkung unserer Demokratie. Ein zentraler Baustein hierfür ist das Presse Grosso.
mehrGesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz
Der gesamte Gesetzentwurf zum Download (Drs. 16/3297) so wie ein Auszug zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrAntrag: Presse-Grosso gesetzlich verankern
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/8923) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion und der Bundestagsfraktion des BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN:
mehrSPD und Grüne fordern gesetzliche Verankerung des Presse-Grossos
Anlässlich der Beschlussfassung eines gemeinsamen Antragsentwurfes erklären Martin Dörmann und die medienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Tabea Rößner:
mehrBerlin Depesche Nr. 68
Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln.
mehrNeue Initiativen zum Erhalt des Presse-Grosso dringend erforderlich
Anlässlich der Entscheidung des Landgerichts Köln im Rechtsstreit des Bauer-Verlags gegen den Bundesverband Presse-Grosso erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und Martin Dörmann:
Die heutige Entscheidung des Landgerichts Köln im Rechtsstreit des Bauer-Verlags gegen den Bundesverband Presse-Grosso verdeutlicht noch einmal, dass neue Initiativen zum Erhalt des Presse-Grosso dringend notwendig sind.
mehrTKG-Novelle bringt zu wenig Verbesserungen für den Breitbandausbau
Zur Einigung im Vermittlungsausschuss zum Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen:
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung von Bund und Ländern, den Weg für die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
(TKG) frei zu machen. Im Rahmen des Vermittlungsverfahrens haben die Länder einige wichtige Forderungen durchgesetzt, die bereits frühzeitig von der SPD-Bundestagsfraktion in eigenen parlamentarischen Initiativen eingebracht worden waren.
Antrag: SImpulse für den Standort Deutschland – Für eine moderne Industriepolitik
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/8572) so wie ein Auszug des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion:
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