„Fraktion vor Ort“ zum Thema „Industrie 4.0“

Kölner Theaternacht im Heizkraftwerk Südstadt der RheinEnergie.

Montag, 23. Mai 2016, 19:00 Uhr

Heizkraftwerk Südstadt der RheinEnergie AG, Zugweg 29-3, 50677 Köln

Veranstaltung der Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten

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Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Martin Dörmann

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„In Bewegung – Medien, Geflüchtete und Integration“

Mittwoch, 18. Mai 2016, 18:00 Uhr

KOMED, Im Mediapark 7, 50670 Köln (Innenstadt)

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Bundestagsrede zur 1. Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)

Bundestagsrede in der Plenardebatte am 12. Mai 2016 zur ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze „DigiNetzG“ (Drs. 18/8332)

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Mit Milliardeninvestitionen zum flächendeckenden Breitbandausbau

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Mit dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf für ein DigiNetz-Gesetz sollen die Kosten für den weiteren Glasfaserausbau drastisch sinken. Auch sonst setzt die Koalition ihr Maßnahmenpaket für einen flächendeckenden Breitbandausbau konsequent um. Voraussichtlich bis Ende des Jahres werden die vorgesehenen Fördermittel des Bundes in Höhe von zwei Milliarden Euro vergeben sein, die zusätzliche Milliardeninvestitionen ermöglichen.

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Vertiefte Prüfung des Vectoring-Entwurfs zur Versachlichung der Debatte nutzen

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EU-Kommissar Günther Oettinger hat zum von der Bundesnetzagentur vorgelegten Vectoring-Regulierungsentwurf eine vertiefte Überprüfung eingeleitet. Das bietet die Möglichkeit, die zuletzt sehr konfrontativ geführte Debatte zu versachlichen. Am Ende sollte eine Entscheidung stehen, die die Chancen der Vectoringtechnologie für den weiteren Breitbandausbau nutzt und gleichzeitig Beeinträchtigungen für den Wettbewerb oder Investitionen in den Glasfaserausbau vermeidet.

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Das Kölner Unternehmen cambio CarSharing GmbH erhielt heute in Berlin den Förderbescheid nach der Förderrichtlinie Elektromobilität.

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Heute traf ich im Reichstagsgebäude des Deutschen Bundestages die Projektleiterin Elisabeth Rohata und sprach mit ihr über das innovative Projekt von cambio, das seinen Sitz in der Kölner Innenstadt hat. Es zielt darauf ab, die Anzahl der Autos auf den Kölner Straßen zu verringern, mehr Elektrofahrzeuge zur Verfügung zu stellen und deren Strom nachhaltig mit Photovoltaik-Anlagen zu erzeugen. Der Fuhrpark umfasst 500 Fahrzeuge und 2014 wurden durch Mitarbeiter der Stadt Köln mehr als 12.000 Dienstfahrten mit Car-Sharing-Angeboten von Cambio durchgeführt.

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Bedrohungen der Pressefreiheit entschieden entgegentreten

SPD Bundestagsfraktion

Die Pressefreiheit ist konstitutives Merkmal der Demokratie. Allen Versuchen diese einzuschränken oder Pressevertreter durch Einschüchterung mundtot zu machen, wird die Sozialdemokratie entschieden entgegentreten. Dies bestimmt unser Handeln im In- und Ausland.

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Berlin Depesche Nr. 97

Titelseite

 

 

Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln

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Erklärung nach § 31 GO des Bundestages zu Fracking

Persönliche Erklärung zum Entwurf eines Gesetzes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik sowie dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Verbot von Fracking in Deutschland„.

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Bundestagsrede zur Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei

Bundestagsrede in der Plenardebatte am 27. April 2016 der aktuellen Stunde zum „Umgang mit der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei“

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