Berlin Depesche Nr. 100

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Jubiläumsausgabe der Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln

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Editorial zur Jubiläumsausgabe der Berlin Depesche (Nr. 100)

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Die 100. Ausgabe der Berlin Depesche! Meine Wahlkreiszeitung gebe ich heraus, seit ich Mitglied im Deutschen Bundestag bin. Sie informiert über aktuelle bundespolitische Themen und gibt Einblicke in meine vielfältige Tätigkeit als Abgeordneter in Köln und Berlin.

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Zwischenbilanz 2016

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Aktualisierte Ausgabe der Broschüre von Martin Dörmann mit Informationen zur aktuellen Wahlperiode des Bundestages.

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Förderbescheid: 740 Millionen Euro für Leverkusener Brücke – NRW mit Abstand Spitzenreiter!

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Bundesverkehrsminister Dobrindt hat heute den Förderbescheid für den Neubau der Leverkusener Brücke übergeben.

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Haushaltsentscheidung: Bund fördert Orgel von St. Peter mit 100.000 Euro

Martin Dörmann: „Gute Nachricht für Kulturstandort Köln

Am heutigen Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mittel in Höhe von 2,66 Millionen Euro für insgesamt 26 Orgelsanierungs-Projekte in ganz Deutschland freigegeben.

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EuGH bekräftigt Haftungsprivilegierung von WLAN-Hotspots

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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seiner Entscheidung vom 15. September 2016 bestätigt, dass WLAN-Anbieter nicht für die Rechtsverletzungen Dritter haften. WLAN-Anbieter können im Rahmen der Störerhaftung auch nicht auf Schadenersatz oder Abmahnkosten in Anspruch genommen werden. Das ist eine Bestätigung des WLAN-Gesetzes, das im August in Deutschland in Kraft getreten ist.

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Seehofer-Vorschlag zur Fusion von ARD und ZDF ist medienpolitische Nebelkerze

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Der vom CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer vorgebrachte Vorschlag, ARD und ZDF zur Kostenersparnis zu fusionieren und das Angebot zu reduzieren, ist eine medienpolitische Nebelkerze. Dieser populistische Vorstoß dient offensichtlich vor allem dazu, sich beim AfD-Publikum anzubiedern, das in weiten Teilen eine Antihaltung gegen Journalismus im Allgemeinen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Speziellen pflegt.

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Planungsvereinbarung zur S-Bahn 11 wichtiger Schritt zum Ausbau des Bahnknotens Köln

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Mit der heutigen Unterzeichnung der Planungsvereinbarung zum Ausbau der S 11 in Köln wird ein wichtiger Meilenstein zum Ausbau des Bahnknotens Köln gesetzt.

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„Fraktion vor Ort“ zum Thema „Reform der Pflegeberufe“

Freitag, 16. September 2016, 18:00 Uhr

Bezirksrathaus Mülheim, Bistro Le Buffet, Wiener Platz 2, 51065 Köln (Mülheim)

Veranstaltung der Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten

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Die Deutsche Welle stärken. Videomaterial muss herausgegeben werden.

Nach der Behinderung der Berichterstattung der Deutschen Welle in China verhindert nun die Türkei die Ausstrahlung eines DW-Interviews. Die Vorfälle zeigen: Es braucht eine starke Deutsche Welle als Garant für unabhängigen Journalismus. Deshalb müssen wir sie weiter stärken.

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