Die gesamte kleine Anfrage (Drs. 17/6596) zum Download so wie ein Auszug aus der kleinen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion

Zur Anhörung zur Novellierung des Telekommunikationsrechts erklärt Martin Dörmann:

Schnelles Internet für alle muss endlich flächendeckend realisiert werden. Sowohl im Hinblick auf eine flächendeckende Grundversorgung als auch für eine dynamische Entwicklung beim Breitbandausbau setzt die Bundesregierung mit dem von ihr vorgelegten Gesetzentwurf keine eigenen Impulse.

Verschiedene Sachverständige begrüssten dagegen ausdrücklich das Massnahmenpaket im Breitbandantrag der SPD-Bundestagsfraktion. Dies gilt insbesondere auch für den Vorschlag, einen Breitbanduniversaldienst gesetzlich zu regeln, um die flächendeckende Breitbandgrundversorgung abzusichern.

Zur  Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen sowie diesbezüglicher Anträge der Oppositionsfraktionen erklären Martin Dörmann sowie der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil:

Der Charakter des Internet als freies und offenes Medium muss bewahrt und gestärkt werden. Auf Grundlage der Netzneutralität hat sich das Internet als Innovationsmotor für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung erwiesen.

Durch den gleichberechtigten Datentransport bestehen optimale Teilhabebedingungen und geringe Marktzugangsbarrieren, weil neue Anwendungen kostengünstig im Netz eingestellt und von den Nutzern frei abgerufen werden können. Deshalb wollen wir das Prinzip der Netzneutralität gesetzlich absichern.

Der gesammte Antrag zum Download sowie Kernpunkte aus dem Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:

Zum von der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedeten Antrag „Schnelles Internet für alle: Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen“ erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:

Schnelles Internet für alle muss endlich flächendeckend realisiert werden. In unserer Informationsgesellschaft nimmt die Bedeutung der Telekommunikation und insbesondere des Internets ständig zu. Wir dürfen es nicht hinnehmen, dass noch immer zahlreiche Kommunen nicht angemessen versorgt sind. Viele Menschen und Betriebe werden damit von der Teilhabe am technischen Fortschritt ausgeschlossen. Darauf muss die Politik konsequent reagieren. Die Bundesregierung tut viel zu wenig, um eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen.

Anlässlich der Beratungen im Haushaltsausschuss zu den Umstellungskosten der digitalen Dividende erklären der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Brandner:

Zur ersten Lesung am 7. April 2011 des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion „Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärken“.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Verbraucherinnen und Verbraucher endlich umfassend vor Gefährdungen und Belästigungen zu schützen. Gerade bei Kostenfallen, untergeschobenen Verträgen und Abzocke durch  Gewinnversprechen gibt es weiterhin zu wenig oder überhaupt keine Hilfe. Auch wenn die meisten Unternehmen serioes arbeiten, bestehen immer noch offensichtliche Probleme.

Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 16/3297) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:

„Eine große Bedrohung für die Medienfreiheit“.

Artikel aus Berlin Depesche Nr. 63.

In der Plenardebatte am 19. Januar 2011 hielt Martin Dörmann im Rahmen einer „Aktuellen Stunde“ des Deutschen Bundestages eine Rede zum ungarischen Mediengesetz, das zu Beginn des Jahres in Kraft getreten ist und in ganz Europa auf Empörung stieß.

Die kleine Anfrage zum Download (Drs. 17/1447) so wie ein Auszug der kleinen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion