Artikel der Kategorie Netzpolitik
Vertiefte Prüfung des Vectoring-Entwurfs zur Versachlichung der Debatte nutzen
EU-Kommissar Günther Oettinger hat zum von der Bundesnetzagentur vorgelegten Vectoring-Regulierungsentwurf eine vertiefte Überprüfung eingeleitet. Das bietet die Möglichkeit, die zuletzt sehr konfrontativ geführte Debatte zu versachlichen. Am Ende sollte eine Entscheidung stehen, die die Chancen der Vectoringtechnologie für den weiteren Breitbandausbau nutzt und gleichzeitig Beeinträchtigungen für den Wettbewerb oder Investitionen in den Glasfaserausbau vermeidet.
mehrBedrohungen der Pressefreiheit entschieden entgegentreten
Die Pressefreiheit ist konstitutives Merkmal der Demokratie. Allen Versuchen diese einzuschränken oder Pressevertreter durch Einschüchterung mundtot zu machen, wird die Sozialdemokratie entschieden entgegentreten. Dies bestimmt unser Handeln im In- und Ausland.
mehrSignal für Medien- und Kunstfreiheit setzen
Warum die Bundesregierung den Strafverfolgungsantrag der Türkei gegen Jan Böhmermann ablehnen sollte
Gastbeitrag von Martin Dörmann für „Vorwärts.de“
Den Antrag der Türkei auf Strafverfolgung Jan Böhmermanns im Hinblick auf dessen satirische Schmähkritik gegen Präsident Erdogan sollte die Bundesregierung ablehnen. Hierdurch würde ein klares Signal gesetzt, dass in Deutschland im Gegensatz zur Türkei Medien- und Kunstfreiheit konsequent geschützt werden.
mehrHerausragende deutsche Computer- und Videospiele ausgezeichnet
Der gestern in München verliehene Deutsche Computerspielpreis ist die wichtigste Auszeichnung für Computerspiele in Deutschland. Der Bundestag hat den Preis im Jahr 2007 auf wesentliche Initiative der SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit der Computerspielewirtschaft initiiert.
mehrMilliarden für den Breitbandausbau – jetzt die Förderbedingungen optimal justieren
Heute hat der Bundestag in erster Lesung den Haushalt 2016 beraten. Erstmals stehen für den Bereich Digitale Infrastruktur Investitionsmittel im Milliardenbereich zur Verfügung. Damit können zügig Förderprogramme auf den Weg gebracht werden, um das ehrgeizige Koalitionsziel von flächendeckend mindestens 50 Mbit/s bis 2018 zu erreichen. Hierbei wird es auf eine kluge Ausgestaltung der Förderrichtlinie des Bundes ankommen.
mehrDer Bedarf wird weiter wachsen
Der Artikel ist erschienen als Gastbeitrag der Zeitung promedia 9/2015
Die Große Koalition geht den flächendeckenden Breitbandausbau konsequent an. Bei mobiler Abdeckung ist man europaweit auf der Überholspur. Und für Förderprogramme zum Ausbau des Festnetzes stehen erstmals Milliardenbeträge zur Verfügung.
mehrAusbau des frei zugänglichen WLAN in Köln geht voran
Weitere kostenlose Hotspots in Köln eröffnet
Die Internet- und Medienstadt Köln erhält weitere kostenlose WLAN-Hotspots, die mobiles Arbeiten und Freizeitgestaltung in der Stadt vereinfachen werden. Der Anbieter Unitymedia hat heute 34 Hotspots in der Kölner Innenstadt, aber auch in anderen Stadtteilen freigeschaltet, die nun allen Passantinnen und Passanten zur Verfügung stehen. Die Nutzung ist nach vorheriger Registrierung kostenlos, zeitlich unbegrenzt und umfasst 100 Megabyte Datenvolumen am Tag.
mehrSchnelles Internet für alle
Gastkommentar von Martin Dörmann in der Zeitung „Handelsblatt“
Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist eine andauernde Aufgabe.
Manchen Unkenrufen zum Trotz geht die Große Koalition den flächendeckenden Breitbandausbau konsequent an. Bei mobiler Abdeckung ist man europaweit auf der Überholspur. Und für Förderprogramme zum Ausbau des Festnetzes stehen erstmals Milliardenbeträge zur Verfügung.
mehrSchnelles Internet für alle im Blick
Zwischenstand zum Breitbandausbau in der Großen Koalition
Nach gut eineinhalb Jahren Arbeit in der Großen Koalition kann ein erstes erfolgreiches Zwischenfazit zum Thema Breitbandausbau gezogen werden.
mehrFrequenzversteigerung bringt Milliardenbetrag für den Breitbandausbau
Heute ist die Versteigerung von Frequenzen für mobiles Breitband durch die Bundesnetzagentur zu Ende gegangen. Damit steht ein weiterer Milliardenbetrag fest, der für Breitbandprogramme zur Verfügung steht. Jetzt kommt es darauf an, die Förderrichtlinie des Bundes so auszugestalten, dass die optimale Hebelwirkung zur Erreichung der ehrgeizigen Ausbaupläne der Regierungskoalition erzielt wird.
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