Artikel der Kategorie Medienpolitik
Antrag: Instrumente zur Förderung der Medienvielfalt auf solide Datenbasis stellen
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/9155) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion und der Bundestagsfraktion des BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN:
mehrGesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pressefreiheit
Der gesamte Gesetzentwurf zum Download (Drs. 17/9144) so wie ein Auszug aus dem Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrPresse-Grosso gesetzlich verankern
Bundestagsrede von Martin Dörmann in der Plenardebatte am 22. März 2012
Sehr geehrte(r) Herr Präsident/Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Vielfaltsicherung in unserer Medienlandschaft ist ein wesentliches Element zur Stärkung unserer Demokratie. Ein zentraler Baustein hierfür ist das Presse Grosso.
mehrAntrag: Presse-Grosso gesetzlich verankern
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/8923) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion und der Bundestagsfraktion des BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN:
mehrSPD und Grüne fordern gesetzliche Verankerung des Presse-Grossos
Anlässlich der Beschlussfassung eines gemeinsamen Antragsentwurfes erklären Martin Dörmann und die medienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Tabea Rößner:
mehrNeue Initiativen zum Erhalt des Presse-Grosso dringend erforderlich
Anlässlich der Entscheidung des Landgerichts Köln im Rechtsstreit des Bauer-Verlags gegen den Bundesverband Presse-Grosso erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und Martin Dörmann:
Die heutige Entscheidung des Landgerichts Köln im Rechtsstreit des Bauer-Verlags gegen den Bundesverband Presse-Grosso verdeutlicht noch einmal, dass neue Initiativen zum Erhalt des Presse-Grosso dringend notwendig sind.
mehrPressefreiheit in Europa
Europäische Grundwerte und Grundrechte verteidigen
Anlässlich der abschließenden Beratung der Anträge der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Pressefreiheit in Europa und der Situation in Ungarn nach dem ungarischen Mediengesetz erklären Martin Dörmann und die medienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Tabea Rößner:
mehrNach BGH-Urteil: Neue Initiativen zum Erhalt des Presse Grosso erforderlich
Zum Urteil des Bundesgerichtshofs am 24. Oktober 2011 zur Kündigung des Presse-Grossisten Grade durch die Bauer-Vertriebs KG erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und Martin Dörmann: Das gestrige Urteil des Bundesgerichtshofs verdeutlicht noch einmal die Notwendigkeit neuer Initiativen zum Erhalt des Presse-Grosso. Das Presse-Grosso-System trägt dazu bei, dass in Deutschland eine flächendeckende und neutrale Versorgung mit einem Vollsortiment an Zeitungen und Zeitschriften besteht.
mehrKeine Einschränkung der Pressefreiheit mit der SPD
Anlässlich von Forderungen aus der Unionsfraktion, denen zufolge die Pressefreiheit drastisch eingeschränkt werden soll, erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und Martin Dörmann:
mehrDürftige Zwischenbilanz der Medienpolitik der Bundesregierung
Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zu den „Vorhaben der Bundesregierung zur Sicherung der Medienvielfalt und Medienfreiheit“ (Bundestags-Drucksache 17/6836) erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Siegmund Ehrmann und Martin Dörmann:
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