Artikel der Kategorie Netzpolitik

Digitale Agenda

SPD Bundestagsfraktion
Erfolgreiche Jahre für den Breitbandausbau

Die SPD-Bundestagsfraktion schließt sich der positiven Bilanz des Bundeskabinetts zur „Digitalen Agenda“ an und begrüßt, dass insbesondere im Bereich der digitalen Infrastrukturen wichtige Fortschritte erzielt werden konnten. Die vielfältigen Anstrengungen im Breitbandausbau müssen in der kommenden Legislatur fortgesetzt und intensiviert werden.

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Berlin Depesche Nr. 103

Titel

 

Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln

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Interview mit Martin Dörmann

Interview mit der Zeitschrift „proMedia“ Ausgabe 1/2017

Zur Zukunft der öffentlichen-rechtlichen Rundfunkwelt

Die SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages hat sich in den zurückliegenden Monaten ausführlich mit einer Reform der Medien- und Kommunikationsordnung befasst.

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Berlin Depesche Nr. 100

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Jubiläumsausgabe der Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln

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Zwischenbilanz 2016

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Aktualisierte Ausgabe der Broschüre von Martin Dörmann mit Informationen zur aktuellen Wahlperiode des Bundestages.

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EuGH bekräftigt Haftungsprivilegierung von WLAN-Hotspots

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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seiner Entscheidung vom 15. September 2016 bestätigt, dass WLAN-Anbieter nicht für die Rechtsverletzungen Dritter haften. WLAN-Anbieter können im Rahmen der Störerhaftung auch nicht auf Schadenersatz oder Abmahnkosten in Anspruch genommen werden. Das ist eine Bestätigung des WLAN-Gesetzes, das im August in Deutschland in Kraft getreten ist.

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Nach Vectoring-Entscheidung: Breitbandausbau weiter beschleunigen

Im Anschluss an die verbindliche Ausbau- und Investitionszusage der Telekom hat heute die Bundesnetzagentur ihre endgültige Vectoring-Entscheidung bekannt gegeben. Dadurch wird im Nahbereich der Hauptverteiler ein schnellerer flächendeckender Breitbandausbau mit Hilfe der Vectoring-Technologie und ohne Inanspruchnahme von Fördergelder stattfinden.

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DigiNetz-Gesetz wird Glasfaserausbau beschleunigen

SPD Bundestagsfraktion

Die Koalition setzt mit dem DigiNetz-Gesetz einen weiteren Baustein ihrer Breitbandstrategie um. Damit werden Ausbaukosten spürbar sinken und insbesondere der Glasfaserausbau beschleunigt. Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung hierfür eine gute Grundlage bildet, an einigen Stellen aber noch optimiert werden muss.

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Weg frei für offenes WLAN!

Mit dem heutigen Bundestagsbeschluss zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) wird ein wichtiges netzpolitisches Anliegen der SPD umgesetzt. Durch die Gleichstellung von WLAN-Anbietern mit Internetzugangsanbietern (Accessprovidern) entfällt das bisherige Haftungsrisiko. Damit wird es einen deutlichen Schub für offene WLAN-Angebote geben.

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Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Martin Dörmann

fes

„In Bewegung – Medien, Geflüchtete und Integration“

Mittwoch, 18. Mai 2016, 18:00 Uhr

KOMED, Im Mediapark 7, 50670 Köln (Innenstadt)

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