Artikel der Kategorie Netzpolitik

Zusammenhalt und Zukunftschancen

Standpunkt aus Berlin Depesche Nr. 105 (Juni 2017)

Die SPD und Martin Schulz stehen für mehr Investitionen, Sicherheit und Gerechtigkeit in Deutschland

Bei der Bundestagswahl am 24. September geht es um eine gute Zukunft für unser Land. Wer hat dafür die besten Konzepte?

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Berlin Depesche Nr. 105

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Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln

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Pressefreiheit muss weltweit verbessert werden

SPD Bundestagsfraktion

Zum morgigen internationalen Tag der Pressefreiheit haben „Reporter ohne Grenzen“ beunruhigende Zahlen zu Einschränkungen vorgelegt. Wir mahnen weltweite Verbesserungen der Pressefreiheit an. So müssen in der Türkei inhaftierte Journalisten wie Deniz Yücel umgehend freigelassen werden.

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„Marathon mit der Politik“

Vor kurzem führte Martin Dörmann ein Video-Interview mit der GEMA im Rahmen des Projekts „Marathon mit der Politik“. Auf einem kleinen Spaziergang vom Bundestag zum Berliner Büro der GEMA sprach er mit Michael Duderstädt über die Arbeit eines Abgeordneten, den Kölner Karneval, Rechtspopulismus und die anstehende Bundestagswahl.

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Berlin Depesche Nr. 103

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Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln

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Interview mit Martin Dörmann

Interview mit der Zeitschrift „proMedia“ Ausgabe 1/2017

Zur Zukunft der öffentlichen-rechtlichen Rundfunkwelt

Die SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages hat sich in den zurückliegenden Monaten ausführlich mit einer Reform der Medien- und Kommunikationsordnung befasst.

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Berlin Depesche Nr. 100

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Jubiläumsausgabe der Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln

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Zwischenbilanz 2016

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Aktualisierte Ausgabe der Broschüre von Martin Dörmann mit Informationen zur aktuellen Wahlperiode des Bundestages.

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EuGH bekräftigt Haftungsprivilegierung von WLAN-Hotspots

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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seiner Entscheidung vom 15. September 2016 bestätigt, dass WLAN-Anbieter nicht für die Rechtsverletzungen Dritter haften. WLAN-Anbieter können im Rahmen der Störerhaftung auch nicht auf Schadenersatz oder Abmahnkosten in Anspruch genommen werden. Das ist eine Bestätigung des WLAN-Gesetzes, das im August in Deutschland in Kraft getreten ist.

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Nach Vectoring-Entscheidung: Breitbandausbau weiter beschleunigen

Im Anschluss an die verbindliche Ausbau- und Investitionszusage der Telekom hat heute die Bundesnetzagentur ihre endgültige Vectoring-Entscheidung bekannt gegeben. Dadurch wird im Nahbereich der Hauptverteiler ein schnellerer flächendeckender Breitbandausbau mit Hilfe der Vectoring-Technologie und ohne Inanspruchnahme von Fördergelder stattfinden.

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