Artikel der Kategorie Netzpolitik
Berlin Depesche Nr. 103
Interview mit Martin Dörmann
Interview mit der Zeitschrift „proMedia“ Ausgabe 1/2017
Zur Zukunft der öffentlichen-rechtlichen Rundfunkwelt
Die SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages hat sich in den zurückliegenden Monaten ausführlich mit einer Reform der Medien- und Kommunikationsordnung befasst.
mehrBerlin Depesche Nr. 100
Jubiläumsausgabe der Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln
mehrZwischenbilanz 2016
Aktualisierte Ausgabe der Broschüre von Martin Dörmann mit Informationen zur aktuellen Wahlperiode des Bundestages.
mehrEuGH bekräftigt Haftungsprivilegierung von WLAN-Hotspots
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seiner Entscheidung vom 15. September 2016 bestätigt, dass WLAN-Anbieter nicht für die Rechtsverletzungen Dritter haften. WLAN-Anbieter können im Rahmen der Störerhaftung auch nicht auf Schadenersatz oder Abmahnkosten in Anspruch genommen werden. Das ist eine Bestätigung des WLAN-Gesetzes, das im August in Deutschland in Kraft getreten ist.
mehrNach Vectoring-Entscheidung: Breitbandausbau weiter beschleunigen
Im Anschluss an die verbindliche Ausbau- und Investitionszusage der Telekom hat heute die Bundesnetzagentur ihre endgültige Vectoring-Entscheidung bekannt gegeben. Dadurch wird im Nahbereich der Hauptverteiler ein schnellerer flächendeckender Breitbandausbau mit Hilfe der Vectoring-Technologie und ohne Inanspruchnahme von Fördergelder stattfinden.
mehrDigiNetz-Gesetz wird Glasfaserausbau beschleunigen
Die Koalition setzt mit dem DigiNetz-Gesetz einen weiteren Baustein ihrer Breitbandstrategie um. Damit werden Ausbaukosten spürbar sinken und insbesondere der Glasfaserausbau beschleunigt. Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung hierfür eine gute Grundlage bildet, an einigen Stellen aber noch optimiert werden muss.
mehrWeg frei für offenes WLAN!
Mit dem heutigen Bundestagsbeschluss zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) wird ein wichtiges netzpolitisches Anliegen der SPD umgesetzt. Durch die Gleichstellung von WLAN-Anbietern mit Internetzugangsanbietern (Accessprovidern) entfällt das bisherige Haftungsrisiko. Damit wird es einen deutlichen Schub für offene WLAN-Angebote geben.
mehrVeranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Martin Dörmann
„In Bewegung – Medien, Geflüchtete und Integration“
Mittwoch, 18. Mai 2016, 18:00 Uhr
KOMED, Im Mediapark 7, 50670 Köln (Innenstadt)
mehrBundestagsrede zur 1. Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)
Bundestagsrede in der Plenardebatte am 12. Mai 2016 zur ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze „DigiNetzG“ (Drs. 18/8332)
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