„UnAufgefordert“ ist die Studierendenzeitung der Humboldt-Universität zu Berlin. Martin Dörmann traf die Studenten am 18. Dezember 2013 im Rahmen der UnAuf-Medientage zur Frage “Was darf Journalismus?” zu einem Gespräch in seinem Berliner Büro.

Weitere Arbeitsschwerpunkte im Bundestag sind „Digitale Infrastruktur“ und Verkehr

Martin Dörmann ist zum neuen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für den Bereich Kultur und Medien gewählt worden. Zudem ist er  Mitglied im Ausschuss für „Verkehr und digitale Infrastruktur“ und arbeitet  im Ausschuss „Digitale Agenda“ mit.

Sein bisheriges Arbeitsgebiet im Bereich Medien- und Netzpolitik erweitert er somit um Kultur – und Verkehrsthemen: „Ich möchte insbesondere daran mitwirken, die verkehrliche Infrastruktur in und um Köln zu verbessern. Dabei steht der Ausbau des Bahnknotens Köln als Nadelöhr ganz oben auf der Agenda.“

Martin Dörmann war mit der Internetexpertin im Kompetenzteam von Peer Steinbrück in Köln unterwegs

Prof. Gesche Joost erinnert sich gerne an ihre Kölner Jahre: „Ich freue mich, mal wieder hier zu sein. Seit meinen Studentenzeiten hat sich ja einiges getan.“ Die Internetexpertin im Kompetenzteam von Peer Steinbrück war am 5. August ganztätig in der Domstadt unterwegs, um mit Fachleuten und Bürgern über netzpolitische Themen zu sprechen. Begleitet wurde sie von Martin Dörmann, medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, sowie Valentina Kerst, Leiterin des Forums Netzpolitik der KölnSPD. Die beiden hatten das umfangreiche Programm organisiert.

Artikel für die Zeitschrift DEMO

Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu Breitbandausbau und Netzneutralität

Eine gute Breitbandversorgung sichert gesellschaftliche Teilhabe, Meinungsvielfalt und die Wahrnehmung wirtschaftlicher Chancen. Deshalb sollten alle Menschen, Unternehmen und Regionen gleichberechtigt Zugang zu einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur und zu allen Inhalten haben.

Zu Presseberichten, dass die vom Bundeswirtschaftsministerium geplante Netzneutralitätsverordnung entgegen bisheriger Ankündigungen von Bundesminister Dr. Rösler wohl doch nicht mehr in dieser Wahlperiode ins parlamentarische Verfahren eingebracht wird:

Es wäre gut, sollte die Bundesregierung tatsächlich von ihrem Vorhaben Abstand nehmen, eine in jeder Hinsicht unzulängliche Rechtsverordnung zum Thema Netzneutralität kurz vor Ende der Legislaturperiode noch durchs Parlament zu peitschen. In Fachkreisen wurde der unausgegorene Verordnungsentwurf ohnehin weitgehend kopfschüttelnd zur Kenntnis genommen.

Bundestagsrede vom 27. Juni 2013

Martin Dörmanns Bundestagsrede zur Schlussberatung der von der Fraktion der SPD und der Linken eingebrachten Anträgen „Netzneutralität und Diskriminierungsfreiheit gesetzlich regeln, Mindestqualitäten bei Breitbandverträgen sichern und schnelles Internet für alle verwirklichen“ (Drs. 17/13892) und „Netzneutralität gesetzlich festschreiben“ (Drs. 17/13466)

Zum von der Bundesregierung geplanten Verfahren zu einer Netzneutralitätsverordnung erklärt der medienpolitische Sprecher und zuständige Berichterstatter, Martin Dörmann:

Zur Ankündigung des Bundeswirtschaftsministeriums, noch im Sommer den Entwurf einer Rechtsverordnung zur Netzneutralität vorzulegen, erklärt der medienpolitische Sprecher und Berichterstatter für Telekommunikation der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann:

Zum am 13. Juni 2013 eingebrachten Antrag der SPD-Bundestagsfraktion „Netzneutralität und Diskriminierungsfreiheit gesetzlich regeln, Mindestqualitäten bei Breitbandverträgen sichern und schnelles Internet für alle verwirklichen“ (Drucksache 17/13892) erklärt der medienpolitische Sprecher und Berichterstatter für Telekommunikation der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann:

Bundestagsrede vom 13. Juni 2013

In seiner Rede begründete Martin Dörmann den von der SPD-Bundestagsfraktion eingebrachten Bundestagsantrag “Netzneutralität und Diskriminierungsfreiheit regeln, Mindestqualität bei Breitbandverträgen sichern und schnelles Internet für alle verwirklichen” (Drucksache 17/13892).