Porzer Besuchergruppe zu Gast bei Martin Dörmann in Berlin

Auf Einladung von Martin Dörmann  war Anfang Dezember wieder eine Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis zu Gast in Berlin. Bei der vom Bundespresseamt organisierten mehrtägigen Informationsreise gewann die Gruppe Einblicke in das politische Leben der Bundeshauptstadt, besuchte beispielsweise den Reichstag, historische Gedenkstätten und politische Informationsveranstaltungen.

Europäische Grundwerte und Grundrechte verteidigen

Anlässlich der abschließenden Beratung der Anträge der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Pressefreiheit in Europa und der Situation in Ungarn nach dem ungarischen Mediengesetz erklären Martin Dörmann und die medienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Tabea Rößner:

450 Gäste kamen zur Diskussion um die Euro-Krise in Köln

Der Andrang war noch größer als erwartet. Rund 450 Interessierte strömten am 16. November zur „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung der drei Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann, Karl Lauterbach und Rolf Mützenich ins Kölner Rautenstrauch-Joest-Museum.  Mehr als in den vorgesehen Saal passen, weshalb der „Zukunftsdialog“ über die „Finanzpolitik in Zeiten der Euro-Krise“ zusätzlich auf eine Videoleinwand im Foyer übertragen wurde.

Mittwoch, den 16. November 2011

Zeit: 19:00 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr)

Rautenstrauch-Joest-Museum,
Forum der Volkshochschule,
Cäcilienstraße 29-33,
Köln-Innenstadt (Nähe Neumarkt)

Im Anschluß an die Veranstaltung besteht die Möglichkeit das Buch „Zug um Zug“ von Peer Steinbrück und Helmut Schmidt käuflich zu erwerben und signieren zu lassen.

Die beiden Porzer SPD-Abgeordneten Martin Dörmann, MdB und Jochen Ott, MdL  stellen in den nächsten Wochen das Grundgesetz besonders heraus. Vom 4.  November 2011 bis zum 16. März 2012 kann man in den Räumen des SPD-Bürgerbüros Porz (Hauptstraße 327) eine Ausstellung mit Collagen von Horst Rohde  unter dem Titel „Faszination Grundgesetz“ sehen.

Vom 4. November 2011 bis zum 16. März 2012 können Sie in den Räumen unseres Bürgerbüros Porz eine Ausstellung mit Collagen von Hort Rhode unter dem Titel „Faszination Grundgesetz“ sehen. Dies wollen wir zum Anlass für ein kleines Grundgesetz-Quiz nehmen.

Rede von Martin Dörmann im Deutschen Bundestag am 27.Oktober
2011

Herr Präsident!

Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen!
Herr Minister, wir haben durchaus positiv vernommen, dass Sie hier das Thema Netzneutralität in den Vordergrund gestellt haben. Ich denke, wir werden Sie an Ihren Worten messen.
Ich komme gerade von einer Diskussion, wo ein Unionskollege gesagt hat:
Netzneutralität ist ein staatlicher Eingriff. Das hat er kritisch gemeint. Ich bin gespannt, wie die Koalition das zusammenbringt.

Zur 2./3. Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung telekommunikationsrechtlicher
Regelungen erklärt Martin Dörmann:
Die von der Regierungskoalition vorgelegten Gesetzesänderungen bringen
einige Verbesserungen. Das begrüßt die SPD-Bundestagsfraktion.
An vielen Stellen jedoch besteht Verbesserunsgbedarf. Weder kommt
es zu einer gesetzlichen Definition und wirksamen Absicherung der
Netzneutralität im Internet, noch werden die notwendigen Impulse für
den weiteren Breitbandausbau gesetzt. Damit verweigert die Regierungskoalition
vielen Menschen Teilhabemöglichkeiten am technischen
Fortschritt und lässt wirtschaftliche Potenziale ungenutzt.

Aktuelle Anträge der SPD-Bundestagsfraktion:

Antrag der Abgeordneten Martin Dörmann, Garrelt Duin, Doris Barnett, Klaus Barthel, Bernhard Brinkmann (Hildesheim), Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Hubertus Heil (Peine), Rolf Hempelmann, Gustav Herzog, Ute Kumpf, Manfred Nink, Thomas Oppermann, Wolfgang Tiefensee, Andrea Wicklein, Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD:

Schnelles Internet für alle – Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen

Auf der alljährlichen Berliner Betriebs- und Personalrätekonferenz diskutierten
diesmal auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion mehr als 250 Gäste mit
VertreterInnen aus Politik und Gewerkschaft über Entgeltgleichheit und die Zukunft
des Tarifsystems. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann freute sich
besonders, mit Jürgen Faust und Lothar Krögerrecklenfort auch eine Delegation aus
Köln im Berliner Reichstag begrüßen zu dürfen.