Artikel der Kategorie Anträge

Das Energieland NRW braucht starke Stadtwerke

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat sich gemeinsam mit Vertretern von Stadtwerken aus NRW mit den aktuellen Herausforderungen der Energiewende befasst. Die Abgeordneten unterstützen Sigmar Gabriel und die Umsetzung der Energiewende. Auch zukünftig setzen sie auf die immanente Bedeutung der Stadtwerke als Partner zur Umsetzung der Energiewende vor Ort.

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Moderne Netze für ein modernes Land

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In dem am 3. Juli in erster Lesung beratenen Bundestagsantrag der Koalitionsfraktionen wird die Bundesregierung aufgefordert, zur Erreichung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Ausbauziele (50 Mbit/s bis 2018) die bisherige Breitbandstrategie des Bundes umfassend weiterzuentwickeln. Angestrebt wird eine optimale Kombination aus guten Festnetz- und Mobilfunkanbindungen mit flächendeckend hohen Geschwindigkeiten. Hierzu werden zahlreiche konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, die vor allem darauf abzielen, zusätzliche Investitionsanreize zu setzen und Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen. Die Bundesregierung wird zudem aufgefordert, mit den Ländern einen nationalen Konsens zum Breitbandausbau anzustreben, insbesondere zur abgestimmten Ausgestaltung von Förderprogrammen und zur weiteren Frequenzplanung.

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Netzneutralität und Diskriminierungsfreiheit gesetzlich regeln, Mindestqualitäten bei Breitbandverträgen sichern und schnelles Internet für alle verwirklichen

Antrag der SPD-Bundestagsfraktion

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Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes

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Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/12546) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:

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Entwurf eines Gesetzes zur Auskunftspflicht von Bundesbehörden gegenüber der Presse (Presseauskunftsgesetz)

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Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/12484) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:

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Projekt Zukunft – Deutschland 2020 – Ein Pakt für die Kreativwirtschaft

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Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 117/12382) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:

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Freiheit und Unabhängigkeit der Medien sichern

Bundestagsrede von Martin Dörmann zur Medienpolitik

Plenardebatte am 18. Oktober 2012 zum Gesetz zur GWB-Novelle und zum Antrag der SPD-Fraktion „Freiheit und Unabhängigkeit der Medien sichern – Vielfalt der Medienlandschaft erhalten und Qualität im Journalismus stärken“ (Drs. 17/10787)

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Freiheit und Unabhängigkeit der Medien sichern – Vielfalt der Medienlandschaft erhalten und Qualität im Journalismus stärken

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Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/10787) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:

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Kleine Anfrage: Monitoring der Energiewende

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Die gesamte Anfrage zum Download (Drs. 17/10178) so wie ein Auszug aus der kleinen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion:

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Antrag: Instrumente zur Förderung der Medienvielfalt auf solide Datenbasis stellen

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Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/9155) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion und der Bundestagsfraktion des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

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