Artikel der Kategorie Anträge
Martin Schulz und die SPD werden die Ehe für alle durchsetzen
Zur geplanten Abstimmung eines Gesetzentwurfes für die Ehe für alle noch in dieser Woche im Bundestag kommentiert Martin Dörmann:
mehrDas Energieland NRW braucht starke Stadtwerke
Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat sich gemeinsam mit Vertretern von Stadtwerken aus NRW mit den aktuellen Herausforderungen der Energiewende befasst. Die Abgeordneten unterstützen Sigmar Gabriel und die Umsetzung der Energiewende. Auch zukünftig setzen sie auf die immanente Bedeutung der Stadtwerke als Partner zur Umsetzung der Energiewende vor Ort.
mehrModerne Netze für ein modernes Land
In dem am 3. Juli in erster Lesung beratenen Bundestagsantrag der Koalitionsfraktionen wird die Bundesregierung aufgefordert, zur Erreichung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Ausbauziele (50 Mbit/s bis 2018) die bisherige Breitbandstrategie des Bundes umfassend weiterzuentwickeln. Angestrebt wird eine optimale Kombination aus guten Festnetz- und Mobilfunkanbindungen mit flächendeckend hohen Geschwindigkeiten. Hierzu werden zahlreiche konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, die vor allem darauf abzielen, zusätzliche Investitionsanreize zu setzen und Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen. Die Bundesregierung wird zudem aufgefordert, mit den Ländern einen nationalen Konsens zum Breitbandausbau anzustreben, insbesondere zur abgestimmten Ausgestaltung von Förderprogrammen und zur weiteren Frequenzplanung.
mehrEntwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/12546) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrEntwurf eines Gesetzes zur Auskunftspflicht von Bundesbehörden gegenüber der Presse (Presseauskunftsgesetz)
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/12484) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrProjekt Zukunft – Deutschland 2020 – Ein Pakt für die Kreativwirtschaft
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 117/12382) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrFreiheit und Unabhängigkeit der Medien sichern
Bundestagsrede von Martin Dörmann zur Medienpolitik
Plenardebatte am 18. Oktober 2012 zum Gesetz zur GWB-Novelle und zum Antrag der SPD-Fraktion „Freiheit und Unabhängigkeit der Medien sichern – Vielfalt der Medienlandschaft erhalten und Qualität im Journalismus stärken“ (Drs. 17/10787)
mehrFreiheit und Unabhängigkeit der Medien sichern – Vielfalt der Medienlandschaft erhalten und Qualität im Journalismus stärken
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/10787) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:
mehrKleine Anfrage: Monitoring der Energiewende
Die gesamte Anfrage zum Download (Drs. 17/10178) so wie ein Auszug aus der kleinen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion:
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