Artikel der Kategorie Pressemitteilungen
Citroen bleibt: Wirtschaftsförderung par excellence
Mit großer Erleichterung haben der Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann, Stellv. Vorsitzende des Wirtschafssauschusses und der bisherige SPD-Landtagsabgeordnete Jochen Ott die Entscheidung des Autokonzerns PSA Peugeot-Citroen zur Konzentration seiner deutschen Geschäftsaktivitäten in Köln kommentiert:
mehr„Jugend und Parlament“ vom 6. bis 12. Juni
Martin Dörmann lädt einen Jugendlichen nach Berlin ein
In Sachen Demokratie unterwegs – Kölner Schüler/in als Volksvertreter im Bundestag
Vom 6. bis 12. Juni 2012 findet auch in diesem Jahr die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt, die vom Besucherdienst des Deutschen Bundestages durchgeführt wird. In einem groß angelegten Planspiel wird der Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag simuliert. Der Kölner SPD-Bundestagsabgeordneter Martin Dörmann lädt einen Jugendlichen aus seinem Wahlkreis zur Teilnahme nach Berlin ein.
mehrSPD legt Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit vor
Anlässlich der Beratungen der Gesetzentwürfe zur Stärkung der Pressefreiheit erklären Martin Dörmann und der zuständige Berichterstatter im Rechtsausschuss Ingo Egloff:
Eine freie Presse und ein freier Rundfunk sind von besonderer Bedeutung für das Funktionieren einer demokratischen und offenen Gesellschaft.
mehrSPD und Grüne fordern belastbare Datengrundlage für medienpolitische Entscheidungen
Anlässlich der Verabschiedung des gemeinsamen Antrages der Fraktionen der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen erklären Martin Dörmann und die
medienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tabea
Rößner:
Seit vielen Jahren gibt es zu wenig grundlegende Informationen und
Daten hinsichtlich der Formen der (crossmedialen) Zusammenarbeit
und Verflechtungen im Medienbereich.
Rheinland darf nicht zu kurz kommen
Die Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten fordern ausreichende Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur
„NRW und das Rheinland dürfen bei den Investitionen des Bundes in die Verkehrsinfrastruktur nicht zu kurz kommen“, fasst Martin Dörmann die Forderung an Bundesverkehrsminister Ramsauer zusammen.
mehrSPD und Grüne fordern gesetzliche Verankerung des Presse-Grossos
Anlässlich der Beschlussfassung eines gemeinsamen Antragsentwurfes erklären Martin Dörmann und die medienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Tabea Rößner:
mehrVerlagerung von kanadischen Militärflügen nach Köln ist nicht hinnehmbar
Wir brauchen mehr Lärmvermeidung und dürfen die Akzeptanz des Flughafens nicht gefährden
Zur Ankündigung des Verteidigungsministers Thomas de Maizière, dass das logistische Drehkreuz der kanadischen Streitkräfte von Spangdahlem zum Flughafen Köln/Bonn verlegt werden soll, erklären  Martin Dörmann und der Kölner Landtagsabgeordnete Jochen Ott:
Der Alleingang des Verteidigungsministers zu Lasten Kölns ist für uns nicht hinnehmbar.
mehrNeue Initiativen zum Erhalt des Presse-Grosso dringend erforderlich
Anlässlich der Entscheidung des Landgerichts Köln im Rechtsstreit des Bauer-Verlags gegen den Bundesverband Presse-Grosso erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und Martin Dörmann:
Die heutige Entscheidung des Landgerichts Köln im Rechtsstreit des Bauer-Verlags gegen den Bundesverband Presse-Grosso verdeutlicht noch einmal, dass neue Initiativen zum Erhalt des Presse-Grosso dringend notwendig sind.
mehrMaßnahmenpaket zum Bahnknoten Köln konsequent umsetzen
SPD-Bundestagsfraktion fordert grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung
Zum kürzlich vom Nahverkehr Rheinland (NVR) und der DB Netz AG in Zusammenarbeit mit dem Landesverkehrsministerium NRW vorgestellten Gutachten zum Bahnknoten Köln:
Es ist sehr zu begrüßen, dass nun ein stufenweises Gesamtkonzept aus Infrastrukturmaßnahmen und optimierten Betriebsabläufen vorliegt, das den Bahnknoten Köln entlasten und für die weiter wachsenden Verkehrsströme rüsten soll.
mehrTKG-Novelle bringt zu wenig Verbesserungen für den Breitbandausbau
Zur Einigung im Vermittlungsausschuss zum Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen:
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung von Bund und Ländern, den Weg für die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
(TKG) frei zu machen. Im Rahmen des Vermittlungsverfahrens haben die Länder einige wichtige Forderungen durchgesetzt, die bereits frühzeitig von der SPD-Bundestagsfraktion in eigenen parlamentarischen Initiativen eingebracht worden waren.