Artikel der Kategorie Pressemitteilungen
Erklärung nach § 31 GO des Bundestages zu Fracking
Persönliche Erklärung zum Entwurf eines Gesetzes der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik sowie dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Verbot von Fracking in Deutschland„.
mehrFrühjahrsempfang des SPD-Stadtbezirks Innenstadt
Sonntag, 24. April 2016, 11:00 Uhr
Bel Etage des Schokoladenmuseums, Am Schokoladenmuseum 1A, 50678 Köln
Zu Getränken, Snacks und einem sensationellen Ausblick auf die Kölner Innenstadt laden die Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann und Elfi Scho-Antwerpes, die Landtagsabgeordneten Ingrid Hack und Stephan Gatter, die Mitglieder im Rat der Stadt Köln, Martin Börschel, Karl-Heinz Walter und Dietmar Ciesla-Baier sowie die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt mit der Vorsitzenden Dr. Regina Börschel zum Gespräch ein.Â
mehr„Fraktion vor Ort“ zur Innenpolitik mit Eva Högl, MdB
„Herausforderungen der Innenpolitik - Öffentliche Sicherheit,  Asyl,  Integration“
Dienstag, 19. April 2016, 19:00 Uhr
Literaturhaus Köln , Großer Griechenmarkt 39, 50676 Köln
Veranstaltung der Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten mit Referentin: Dr. Eva Högl, MdB
Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
Merkel-Entscheidung zu Böhmermann falsch und widersprüchlich
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es versäumt, in Sachen Böhmermann ein klares Signal für Meinungsfreiheit zu setzen. Zudem ist es widersprüchlich, grünes Licht für eine Strafverfolgung zu geben, die man eigentlich für überflüssig hält und für die Zukunft ausschließen möchte. Sie jetzt doch noch zugunsten der Türkei wirken zu lassen, öffnet Spekulationen Tür und Tor, die Kanzlerin sei gegenüber der Türkei nicht voll handlungsfähig.
mehrAbschlussbericht der Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde
Mitglieder der Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) zu Gast in der AG Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion
Am heutigen Dienstag hat die Expertenkommission zur Zukunft der Stasiunterlagenbehörde ihren Abschlussbericht dem Bundestagspräsidenten Norbert Lammert übergeben.
mehrSignal für Medien- und Kunstfreiheit setzen
Warum die Bundesregierung den Strafverfolgungsantrag der Türkei gegen Jan Böhmermann ablehnen sollte
Gastbeitrag von Martin Dörmann für „Vorwärts.de“
Den Antrag der Türkei auf Strafverfolgung Jan Böhmermanns im Hinblick auf dessen satirische Schmähkritik gegen Präsident Erdogan sollte die Bundesregierung ablehnen. Hierdurch würde ein klares Signal gesetzt, dass in Deutschland im Gegensatz zur Türkei Medien- und Kunstfreiheit konsequent geschützt werden.
mehrHerausragende deutsche Computer- und Videospiele ausgezeichnet
Der gestern in München verliehene Deutsche Computerspielpreis ist die wichtigste Auszeichnung für Computerspiele in Deutschland. Der Bundestag hat den Preis im Jahr 2007 auf wesentliche Initiative der SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit der Computerspielewirtschaft initiiert.
mehr„Es gibt Klärungsbedarf“
Interview zum Kulturgutschutzgesetz
Kölner-Stadt-Anzeiger, Dienstag, 22. März
Martin Dörmann antwortete auf Fragen von Michael Kohler
mehrBerlin Depesche Nr. 96
Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln
mehrBVerwG-Urteil zum Rundfunkbeitrag ist ein gutes Signal für eine vielfältige Medienlandschaft
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hat das neue Rundfunkbeitragssystem in höchster Instanz bestätigt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung, da hierdurch eine langfristig stabile Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und damit Medienvielfalt gesichert wird.
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