Rede von Martin Dörmann in der Plenardebatte des Bundestages am 9. Oktober 2014

„Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“

Heute hat die vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur ins Leben gerufene „Netzallianz Digitales Deutschland“ ihr Kursbuch zum Ausbau des schnellen Internets vorgestellt. Die beteiligten TK-Unternehmen und Branchenverbände unterstützen damit das Ziel der Bundesregierung, bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit Hochleistungsnetzen mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s zu ermöglichen.

Heute hat das Bundeskabinett die Digitale Agenda der Bundesregierung beschlossen. Ein wesentlicher Baustein ist hierbei der flächendeckende Ausbau von Hochleistungsnetzen, die Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s ermöglichen.

In dem am 3. Juli in erster Lesung beratenen Bundestagsantrag der Koalitionsfraktionen wird die Bundesregierung aufgefordert, zur Erreichung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Ausbauziele (50 Mbit/s bis 2018) die bisherige Breitbandstrategie des Bundes umfassend weiterzuentwickeln. Angestrebt wird eine optimale Kombination aus guten Festnetz- und Mobilfunkanbindungen mit flächendeckend hohen Geschwindigkeiten. Hierzu werden zahlreiche konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, die vor allem darauf abzielen, zusätzliche Investitionsanreize zu setzen und Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen. Die Bundesregierung wird zudem aufgefordert, mit den Ländern einen nationalen Konsens zum Breitbandausbau anzustreben, insbesondere zur abgestimmten Ausgestaltung von Förderprogrammen und zur weiteren Frequenzplanung.

Heute diskutierte der Bundestag in erster Lesung über einen von Union und SPD gemeinsam eingebrachten Antrag zum Breitbandausbau. Die Koalitionsfraktionen legten ein umfassendes und schnell umzusetzendes Maßnahmenbündel vor, um die ehrgeizigen Breitbandziele der Großen Koalition zu realisieren. 

Rede von Martin Dörmann in der Plenardebatte des Bundestages am 3. Juli 2014

„Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“

Frequenznutzung im nationalen Konsens klären

Die Vereinbarung von Media Broadcast mit der Mediengruppe RTL Deutschland über den Aufbau einer digital-terrestrischen TV-Verbreitung im DVB-T2-Standard ist ein gutes Signal für ein vielfältiges und kostengünstiges Fernsehangebot. Beide Partner betonen die Marktreife der neuen Technologie und wollen möglichst schon ab 2016 ein Programmangebot in HD-Qualität umsetzen. 

Bund-Länder-Fachgespräch Breitbandausbau der SPD Bundestagsfraktion

Bei einem von der SPD-Bundestagsfraktion organisierten Bund-Länder-Fachgespräch zum Breitbandausbau trafen sich am 8. Mai in Berlin Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion, der SPD-regierten Bundesländer und von Kommunen mit Expertinnen und Experten aus den zuständigen Bundesministerien, der Bundesnetzagentur und des Breitbandbüros des Bundes.

In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am 2. April hat der Leiter des Breitbandbüros des Bundes, Tim Brauckmüller, die wichtige Arbeit der Unterstützung vor allem der Kommunen beim Breitbandausbau erläutert. Es wurde deutlich, dass eine bundeseinheitliche Förderkulisse und eine noch stärkere Fokussierung auf die Bedürfnisse von eher ländlichen Städten und Gemeinden notwendig ist.

Rede von Martin Dörmann in der Plenardebatte am 31. Januar 2014 (Video)

Schnelles Internet in ganz Deutschland zu verwirklichen, ist ein zentrales Anliegen der Koalition. Wir wollen allen Menschen und Regionen die Teilhabe an den kommunikativen und wirtschaftlichen Chancen unserer Informationsgesellschaft ermöglichen. Eine digitale Spaltung unseres Landes dürfen wir nicht zulassen. Genau die droht aber.