Heute hat die vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur ins Leben gerufene „Netzallianz Digitales Deutschland“ ihr Kursbuch zum Ausbau des schnellen Internets vorgestellt. Die beteiligten TK-Unternehmen und Branchenverbände unterstützen damit das Ziel der Bundesregierung, bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit Hochleistungsnetzen mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s zu ermöglichen.

„Schnelles Internet für alle ist von herausragendem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Interesse für den Standort Deutschland. Deshalb haben die Koalitionsfraktionen zur Umsetzung des Koalitionsvertrages in einem gemeinsamen Antrag ein Breitbandkonzept vorgelegt, das in dieser Woche abschließend im Bundestag beraten wird.

Es ist zu begrüßen, dass in dem Kursbuch die im Koalitionsantrag beschriebenen fünf Säulen der Breitbandstrategie im Wesentlichen als Handlungsfelder übernommen wurden. Nun wird es darauf ankommen, dass Minister Alexander Dobrindt die Konzepte in konkrete Politik umsetzt. Das Kursbuch weist auf Basis neuester Zahlen darauf hin, dass mit dem gegenwärtigen Rahmen und den bereits beabsichtigten Investitionen der Unternehmen maximal 80 Prozent der Haushalte in Deutschland mit 50 Mbit/s bis 2018 versorgt werden können. Um das Ziel einer Vollversorgung zu erreichen, müssen vordringlich Wirtschaftlichkeitslücken geschlossen werden, insbesondere im ländlichen Raum, in dem der Ausbau besonders kostenintensiv ist.

Ob und in welchem Umfang das gelingt, wird entscheidend von den weiteren Gesprächen zwischen dem Bund und den Ländern zur „Digitalen Dividende II“ abhängen. Zur Erschließung der „teuersten“ 20 Prozent der Haushalte mit Hochleistungsnetzen ist eine Aufstockung der Fördermittel in Verbindung mit verstärkter Nutzung von mobilen Lösungen notwendig. Die von der Bundesnetzagentur für 2015 geplante Versteigerung im Bereich des 700 MHz-Frequenzbandes würde zu nennenswerten Mehreinnahmen führen, die vom Bund und den Ländern nach Abzug der Umstellungskosten für den Breitbandausbau genutzt werden sollen. Nach Umstieg der terrestrischen Rundfunkübertragung auf den neuen Standard DVB-T2 können frei werdende Frequenzen für den Ausbau mobilen Breitbandes genutzt werden, prioritär in den am schlechtesten versorgten Gebieten. Es wird zu prüfen sein, inwieweit hierbei eine schrittweise regionale Umsetzung möglich sein wird.

Für diesen Weg bedarf es eines nationalen Konsenses zwischen dem Bund und den Ländern. Dieser muss nun möglichst zügig herbeigeführt werden, um in dieser Wahlperiode die Erreichung der gemeinsamen Breitbandziele optimal zu unterstützen.“