Artikel der Kategorie Berlin

Union gefährdet Rundfunkfreiheit mit gezielter Einschüchterung erneut

Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks muss garantiert bleiben.

Zu den Medienberichten der gezielten Einmischung von CDU und CSU in die Redaktion des Politikmagazins „Frontal 21“.

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Flächendeckenden Breitbandausbau voranbringen

Breitbandinternet für alle.

Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion am 9. Februar 2011 aus der Reihe Leitmärkte der Zukunft mit dem Titel „Breitband für alle – Eine Zwischenbilanz“.

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Zum ungarischen Mediengesetz: Standpunkt und Konsequenzen der Bundesregierung

Icon Rede

„Eine große Bedrohung für die Medienfreiheit“.

Artikel aus Berlin Depesche Nr. 63.

In der Plenardebatte am 19. Januar 2011 hielt Martin Dörmann im Rahmen einer „Aktuellen Stunde“ des Deutschen Bundestages eine Rede zum ungarischen Mediengesetz, das zu Beginn des Jahres in Kraft getreten ist und in ganz Europa auf Empörung stieß.

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Antrag: Zugangserschwerungsgesetz aufheben – Verfassungswidrigen Zustand beenden

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Ein Anlass zur kritischen Medienreflektion

Stellungnahme zum Unfall bei „Wetten dass“.

Nach dem tragischen Unfall bei „Wetten dass…“ am vergangenen Samstag, den 04. Dezember, verfasste Martin Dörmann einen Gastbeitarg zur „Fuldaer Zeitung“.

Dieser erschien am 09. Dezember zieht mit einer kritischen Medienreflexion die Konsequenzen aus diesem Unfall.

Pressematerial

Gastbeitrag zur "Fuldaer Zeitung" als Download

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Die Bundesregierung auf falschem Kurs

Atomkraftverlängerung, Gesundheitsreform und Sozialkürzungen spalten.

Artikel von Martin Dörmann aus der Berlin Depesche Nr. 62.

Liebe Leserinnen und Leser, inzwischen versucht die schwarz-gelbe Bundesregierung tatsächlich zu regieren. Leider befindet sie sich dabei aber auf einem falschen Kurs, der unser Land nicht nach vorne bringt, sondern spaltet.
Mit der Verlängerung von Laufzeiten für Atomkraftwerke wird nicht nur auf eine gefährliche und deshalb nicht zukunftsfähige
Technologie gesetzt.

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Raumfahrtstrategie der Bundesregierung:

Ein kleiner Schritt und verpasste Chancen.

Die Bundesregierung hat nun endlich die seit langem angekündigte Raumfahrtstrategie vorgelegt. Die Strategie bleibt leider in vielen Punkten hinter den hohen Erwartungen zurück und setzt wenig neue Impulse. Sie beschreibt einen allgemeinen Rahmen und lässt viele konkrete Projekte offen.

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Kleine Anfrage: Verstärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung in der Europäischen Union

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Die kleine Anfrage zum Download (Drs. 17/1447) so wie ein Auszug der kleinen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion

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Stand und Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland

Große Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum Breitbandausbau in Deutschland an die Bundesregierung.

Große Anfrage als Download

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Mit Normenkontrollantrag die Staatsferne des ZDF sicherstellen

Verfassungsrechtliche Überprüfung des ZDF-Staatsvertrages.

Die SPD hält Wort, Kurt Beck handelt: Durch die von Rheinland-Pfalz beschlossene Verfassungsklage wird die verfassungsrechtliche Überprüfung des ZDF-Staatsvertrages endgültig eingeleitet.

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