Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln

Haushalt wieder einmal deutlich gesteigert

Der Haushaltsausschuss beschließt wichtige Investitionen in Kultur und  Medien ermöglicht damit die Umsetzung wesentlicher Vorhaben des Koalitionsvertrages. Dazu gehört auch die Stärkung der Deutschen Welle, die ebenfalls mit zusätzlichen Mitteln bedacht wird.

Die Koalition beweist erneut ihr außerordentliches Engagement für die Kultur. Wie bereits im Haushalt 2014 stellt der Haushaltsausschuss auch für 2015 erhebliche zusätzliche Mittel für Kultur, die Digitalisierung des Films und die Deutsche Welle bereit.

In seiner gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Bundestages eine Erhöhung des Etats für die Migrationsberatung für Erwachsene (MBE) um acht Millionen Euro beschlossen. Dies werteten die drei Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann, Prof. Dr. Karl Lauterbach und Dr. Rolf Mützenich auch als ein gutes Zeichen für Köln:

Mit Vorstellung einer Branchenbefragung sowie einer Diskussionsveranstaltung über das im Auftrag der Rundfunkkommission erarbeitete Gutachten zur konvergenten Medienordnung mit Prof. Dr. Wolfgang Schulz (Hans-Bredow-Institut, Hamburg) hat die SPD-Bundestagsfraktion heute ihr Projekt zur Reform der Medien- und Kommunikationsordnung gestartet.

Bahnhof „Belvedere“ in Köln-Müngersdorf wird erneut mit Bundesmitteln unterstützt

Die weiterhin notwendigen Sanierungsmaßnahmen zum Erhalt des denkmalgeschützten Ensembles „Bahnhof Belvedere“ in Köln Müngersdorf werden erneut mit Bundesmitteln unterstützt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 5. November 2014 der Förderung mit Mitteln in Höhe von bis zu 100.000 Euro zugestimmt. Sie werden im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms V vergeben, das bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) angesiedelt ist.

Rede von Martin Dörmann in der Plenardebatte des Bundestages am 16. Oktober 2014

Heute hat die vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur ins Leben gerufene „Netzallianz Digitales Deutschland“ ihr Kursbuch zum Ausbau des schnellen Internets vorgestellt. Die beteiligten TK-Unternehmen und Branchenverbände unterstützen damit das Ziel der Bundesregierung, bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit Hochleistungsnetzen mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s zu ermöglichen.

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Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat sich gemeinsam mit Vertretern von Stadtwerken aus NRW mit den aktuellen Herausforderungen der Energiewende befasst. Die Abgeordneten unterstützen Sigmar Gabriel und die Umsetzung der Energiewende. Auch zukünftig setzen sie auf die immanente Bedeutung der Stadtwerke als Partner zur Umsetzung der Energiewende vor Ort.

SPD-Bundestagsabgeordneter Martin Dörmann sucht Bewerber aus Köln

Bereits zum dritten Mal führt die SPD-Bundestagsfraktion in diesem Frühjahr das Planspiel „Zukunftsdialog“ durch. Martin Dörmann ruft den Journalistennachwuchs auf, sich für eine Teilnahme zu bewerben. An vier Tagen lernen Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren die Arbeit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hautnah kennen. Die Jugendlichen schlüpfen in die Rolle des/der Abgeordneten ihres Wahlkreises und erarbeiten spielerisch eigene Anträge zu wichtigen politischen Themen. Für eine realistische Abbildung der Arbeit der Abgeordneten wird es auch in diesem Jahr eine eigene Planspiel-Redaktion mit Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten geben.