Standpunkt aus Berlin Depesche Nr. 87

Zum Jahreswechsel ist es gute Tradition, Bilanz zu ziehen. Und die fällt nach einem arbeitsintensiven Jahr aus sozialdemokratischer Sicht überaus positiv aus.

Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln

Das Register 2014 ist eine Ãœbersicht aller Artikel der Wahlkreiszeitung Berlin Depesche von Januar bis Dezember 2014.

Das neue Jahrbuch 2014 ist nun als download verfügbar.
Es ist eine Dokumentation über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter von Januar bis Dezember 2014.

Rede in der Plenardebatte des Bundestages anlässlich des Entschließungsantrags der Koalitionsfraktionen zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle (Drucksache Nr. 18/3595) am 18. Dezember 2014

In allzu vielen Ländern erleben wir derzeit gewaltsame Krisen, demokratiefeindliche Bestrebungen oder den Versuch, freie Kommunikation zu unterdrücken. Gerade vor diesem Hintergrund ist die Bedeutung unseres Auslandssenders Deutsche Welle noch einmal deutlich gestiegen. Die Deutsche Welle ist eine wichtige Botschafterin für unser Land, aber auch für unsere Werte. Für viele Menschen vor Ort ist sie eine Stimme der Freiheit, der sie vertrauen.

Der heute veröffentlichte Jahresbericht von Reporter ohne Grenzen (ROG) zeigt eine erschreckende Zunahme der Angriffe auf Journalisten. Mit der zunehmenden Zahl regionaler Konflikte nimmt auch die Gefährdung von Presse- und Meinungsfreiheit zu.

Mehr als doppelt so viele Journalisten gegenüber dem Jahr 2013, die vor Gewalt und Repressalien fliehen mussten. 37 Prozent mehr Journalisten als noch vor einem Jahr wurden entführt und nur etwas weniger als 2013 wegen ihrer Arbeit getötet.

In der gestrigen Sitzung der 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin einigten sich Bund und Länder darauf, bislang noch vor allem vom Rundfunk genutzte Funkfrequenzen im 700 MHz-Band für mobile Breitbandnutzung zur Verfügung zu stellen. Die Erlöse aus der für 2015 geplanten Vergabe der sog. „Digitalen Dividende II“ sollen dem Breitbandausbau zugutekommen. Dieser nationale Konsens ist ein zentraler Baustein zur Umsetzung unseres Ziels, einen flächendeckenden Ausbau von Hochleistungsnetzen mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s bis 2018 zu ermöglichen.

Zum Besuch einer Delegation des Ausschusses für Kultur und Bildung der Assemblée nationale im Ausschuss für Kultur und Medien in Berlin

Auf Initiative des Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien, Siegmund Ehrmann, fand am 3. Dezember 2014 ein sehr informativer und anregender Austausch mit den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur und Bildung der Assemblée nationale statt.

Rede in der Generalaussprache am 26. November 2014

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Eine vielfältige Kultur- und Medienlandschaft ist eine wesentliche Voraussetzung für eine lebendige Demokratie und eine freie Gesellschaft. Deshalb ist es gut, dass die Koalition auch im Haushalt 2015 ein besonders starkes Zeichen für Kultur und Medien setzt.

Mit dem heutigen Beschluss des Bundestages zum Einzelplan 04 wurde auch die deutliche Steigerung der Mittel für Kultur und Medien beschlossen. Damit können wichtige Investitionen erfolgen und wesentliche Vorhaben des Koalitionsvertrages umgesetzt werden.