Rede in der Generalaussprache am 26. November 2014

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Eine vielfältige Kultur- und Medienlandschaft ist eine wesentliche Voraussetzung für eine lebendige Demokratie und eine freie Gesellschaft. Deshalb ist es gut, dass die Koalition auch im Haushalt 2015 ein besonders starkes Zeichen für Kultur und Medien setzt.

Ich möchte an etwas erinnern, das noch gar nicht lange her ist: Im Juni dieses Jahres haben wir in den Parlamentsberatungen für den Haushalt 2014 ein Plus von 90 Millionen Euro gegenüber dem Regierungsentwurf erreicht. Wenn man allein den BKM-Haushalt 2015 betrachtet, sind es sogar 102 Millionen Euro. Hinzu kommen noch die Personalkostensteigerungen, die, jedenfalls teilweise, ausgeglichen wurden. Es kommt außerdem noch der Bereich der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik hinzu, für den zusätzlich ein höherer Millionenbetrag eingestellt wurde. Ich möchte auch den Bereich wichtiger Projekte erwähnen, der im BKM-Haushalt als Verpflichtungsermächtigung bereits für die nächsten Jahre vorgezeichnet wurde.

Wenn man es in der Summe betrachtet, dann sieht man, dass allein in der Bereinigungssitzung des Bundestages für den Haushalt 2015 rund 430 Millionen Euro in Richtung Kultur und Medien geflossen sind. Das ist wirklich ein starkes Zeichen und verdeutlicht den Anspruch, den wir als Koalition haben: die vielfältigen Projekte aus dem Koalitionsvertrag auch tatsächlich umzusetzen. Dafür ein herzliches Dankeschön.

Ich möchte den gesamten Haushaltsausschuss einbeziehen, weil die Erhöhungen einstimmig beschlossen wurden. Ich möchte in besonderer Weise die Berichterstatter der Koalition, Johannes Kahrs und Rüdiger Kruse, erwähnen, die dafür gesorgt haben, dass diese am Ende auch so im Haushalt stehen. Ich möchte auch die Fachpolitiker aus dem Ausschuss für Kultur und Medien erwähnen. Dazu gehört mein Sprecherkollege auf Seiten der Union, Marco Wanderwitz. Ich möchte auch den Dank an Frau Staatsministerin Grütters sowie an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Haushaltsreferat der BKM weitergeben, die dazu beitragen, dass wir die notwendigen Informationen haben, um die politischen Entscheidungen treffen zu können.
Ich möchte zwei Beispiele erwähnen. Das eine Beispiel, das Museum der Moderne, ist schon genannt worden. Es ist gut, dass der gordische Knoten dort jetzt durchschlagen ist und der Weg geebnet ist. Natürlich müssen wir über die genaue Konzeption noch diskutieren, Frau Kollegin Hajduk, damit die Schenkungen angenommen werden können und die Kunst des 20. Jahrhunderts in Berlin eine Heimstatt findet und eine angemessene Präsentation bekommt. Damit setzen wir ein starkes Zeichen. Da stehen wir alle in der Verantwortung.

Ich möchte ein zweites Beispiel erwähnen, welches schon angeklungen ist, nämlich die Deutsche Welle. Positiv ist nämlich, dass dort erneut höhere Mittel eingestellt worden sind. Im Haushalt 2015 stehen 7,5 Millionen Euro für den Studioumbau und für die wichtige ukrainisch-russische Berichterstattung zusätzlich zur Verfügung. Es wurden übrigens auch 3 Millionen Euro für die Deutsche-Welle-Akademie über den BMZ-Haushalt eingestellt. Das ist ein starkes Zeichen und ein Bekenntnis für die Deutsche Welle.

Wir haben heute am Anfang der Debatte erlebt, vor welchen außenpolitischen Krisen wir stehen. Wir leben in einer auch medial zusammenwachsenden Welt. Deshalb, glaube ich, ist uns allen klar, dass die Deutsche Welle in Zukunft weiterhin an Bedeutung gewinnen wird. Wir sollten daher dafür Sorge tragen, dass sie auch die nötigen finanziellen Mittel bekommt. Denn der Gesetzgeber steht aufgrund des Deutsche-Welle-Gesetzes in dieser Hinsicht ganz besonders in der Verantwortung.

Wir alle wissen, wo der Schuh drückt. Es sind die strukturellen Entscheidungen, die wir im Haushalt 2016 abzubilden haben. Ich bin sehr dankbar, dass der Kollege Kahrs bereits darauf hingewiesen hat. Wir haben in den vergangenen Jahren die Personalkostensteigerung der Deutschen Welle nicht abgebildet. Wenn wir das weiterhin so machen würden, würde das in der Folge natürlich dazu führen, dass notwendige Kürzungsschritte vorgenommen werden müssten. Diese wollen wir gerade vermeiden, da die Bedeutung der Deutschen Welle wächst. Ich bin sehr dankbar, dass der Kollege Kahrs das heute auf den Punkt gebracht hat.

Der beste Weg wäre, wenn bereits im Haushaltsentwurf 2016 abgebildet würde, dass bei den Zuwendungsempfängern bei der BKM nicht mehr danach unterschieden wird, welcher Tarifvertrag dort Anwendung findet, also ob TVöD, Haustarifvertrag oder Landestarifverträge. Es wäre am besten, wenn die Personalkostensteigerungen regelmäßig ausgeglichen würden. Das würde dann eine stabile Grundlage für die weiteren Arbeiten darstellen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie es mich abschließend so bewerten: Ich glaube, mit diesem Haushalt können wir im Bereich Kultur und Medien eine außerordentlich positive Bilanz ziehen. Wir werden aber nicht müde. Wir haben gerade ein Jahr Große Koalition hinter uns, und es gibt im Koalitionsvertrag noch viele Projekte, die wir umsetzen wollen. Insofern ist nach dem Haushalt vor dem Haushalt.

Ich freue mich – ich will das ausdrücklich sagen -, dass die Debatte über Kultur und Medien auch im Ausschuss in weiten Bereichen so geführt wird, dass wir nach Gemeinsamkeiten suchen. Ich glaube, in der heutigen Debatte ist an einigen Stellen deutlich geworden, in welche Richtung es gehen kann. Ich würde mich freuen, wenn wir auch im Haushaltsausschuss gemeinsam, Seit‘ an Seit‘ streiten: für vielfältige Medien und eine lebendige Kulturlandschaft in Deutschland.