Zum Besuch einer Delegation des Ausschusses für Kultur und Bildung der Assemblée nationale im Ausschuss für Kultur und Medien in Berlin

Auf Initiative des Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien, Siegmund Ehrmann, fand am 3. Dezember 2014 ein sehr informativer und anregender Austausch mit den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur und Bildung der Assemblée nationale statt.

Martin Dörmann begrüßte das Treffen und verwies in seinem Eingangsstatement im Ausschuss auf die vielen gemeinsamen Anliegen deutscher und französischer Kultur- und Medienpolitik. Mit Verweis auf ein Zitat des französischen Schriftsteller und Philosophen Albert Camus, der gesagt hatte: „Es gibt keine Freiheit ohne gegenseitiges Verständnis.“, hob er hervor, dass ein gemeinsames Anliegen angesichts der gravierenden Veränderungen infolge der Digitalisierung darin bestehe müsse, die kulturelle Vielfalt zu erhalten, das geistige Eigentum von Künstlern und Kreativen zu schützen, aber auch das wirtschaftliche Potenzial kultureller und kreativer Inhalte zu nutzen.

Mit diesem Treffen knüpfte der Ausschuss an die im Rahmen von 50 Jahre Élysée-Vertrag zwischen beiden Parlamenten getroffene Verabredung an, sich auch in den Ausschüssen intensiver auszutauschen. Dabei standen Themen im Mittelpunkt, die eine gemeinsame, im besten Falle europäische Politik erforderlich machen: die europäische audiovisuelle Politik im digitalen Zeitalter, der Arbeitsplan der Europäischen Kommission für Kultur in den Jahren 2015 bis 2018 und das vieldiskutierte EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP.

Deutlich wurde, dass Deutschland und Frankreich auch in der Kultur- und Medienpolitik viele Anliegen verbinden. Die Abgeordneten waren sich einig, dass Aufgabe einer solchen Politik, die in der digitalen Welt nicht an nationalen Grenzen Halt macht, darin bestehe, gute Rahmenbedingungen zu schaffen. Ziel sollte es sein, einen offenen und technologisch neutralen Zugang zu kulturellen Gütern zu ermöglichen, das geistige Eigentum der Urheber zu schützen und eine angemessene Vergütung ihrer Werke sicherzustellen, sowie die kulturelle und sprachliche Vielfalt und damit ein Charakteristikum des europäischen Kulturraumes zu erhalten.

Vereinbart wurde, sich bei diesen Anliegen auch zukünftig eng auszutauschen und abzustimmen. Vor allem Frankreich hatte sich 2013 dafür eingesetzt, die besondere Schutzwürdigkeit von Kultur und audiovisuellen Diensten im Verhandlungsmandat zum Freihandelsabkommen TTIP zu verankern. Gemeinsam wollen die Parlamentarier die Verhandlungen aufmerksam begleiten, zumal Frankreich und Deutschland ohnehin ein sehr intensiver Kulturaustausch verbindet.

Nach dem Austausch im Ausschuss besichtigten die Abgeordneten gemeinsam die Kunstsammlung des Deutschen Bundestages und trafen sich am nächsten Vormittag erneut, um mit dem Mitglied im Vorstand der Stiftung Genshagen, Christel Hartmann-Fritsch, zu sprechen. Ziel der Stiftung ist es u.a., Europa in seiner kulturellen Vielfalt und politischen Handlungsfähigkeit zu stärken. Ihre besondere Aufmerksamkeit gilt den deutsch-französischen und den deutsch-polnischen Beziehungen sowie dem Weimarer Dreieck.

Das Gespräch mit den Kollegen der französischen Assemblée nationale war insgesamt ein voller Erfolg, weshalb ein Folgetreffen im Frühjahr in der französischen Nationalversammlung vereinbart wurde.