Artikel der Kategorie Berlin
Erklärung nach § 31 GO des Bundestages zu Fracking
Persönliche Erklärung zum Entwurf eines Gesetzes der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik sowie dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Verbot von Fracking in Deutschland„.
mehrBundestagsrede zur Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei
Bundestagsrede in der Plenardebatte am 27. April 2016 der aktuellen Stunde zum „Umgang mit der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei“
mehrMerkel-Entscheidung zu Böhmermann falsch und widersprüchlich
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es versäumt, in Sachen Böhmermann ein klares Signal für Meinungsfreiheit zu setzen. Zudem ist es widersprüchlich, grünes Licht für eine Strafverfolgung zu geben, die man eigentlich für überflüssig hält und für die Zukunft ausschließen möchte. Sie jetzt doch noch zugunsten der Türkei wirken zu lassen, öffnet Spekulationen Tür und Tor, die Kanzlerin sei gegenüber der Türkei nicht voll handlungsfähig.
mehrKulturausschuss berät weitere Änderungen der Kulturgutschutz-Novelle
Die Koalition wird das Kulturgutschutzrecht neu regeln. Der illegale Handel – vor allem mit Raubgut aus Kriegs- und Krisengebieten – soll bekämpft und national wertvolles Kulturgut besser vor der Ausfuhr geschützt werden. Die heutige Anhörung hat noch einige Schwächen offenbart.
mehrAbschlussbericht der Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde
Mitglieder der Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) zu Gast in der AG Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion
Am heutigen Dienstag hat die Expertenkommission zur Zukunft der Stasiunterlagenbehörde ihren Abschlussbericht dem Bundestagspräsidenten Norbert Lammert übergeben.
mehrSignal für Medien- und Kunstfreiheit setzen
Warum die Bundesregierung den Strafverfolgungsantrag der Türkei gegen Jan Böhmermann ablehnen sollte
Gastbeitrag von Martin Dörmann für „Vorwärts.de“
Den Antrag der Türkei auf Strafverfolgung Jan Böhmermanns im Hinblick auf dessen satirische Schmähkritik gegen Präsident Erdogan sollte die Bundesregierung ablehnen. Hierdurch würde ein klares Signal gesetzt, dass in Deutschland im Gegensatz zur Türkei Medien- und Kunstfreiheit konsequent geschützt werden.
mehrHerausragende deutsche Computer- und Videospiele ausgezeichnet
Der gestern in München verliehene Deutsche Computerspielpreis ist die wichtigste Auszeichnung für Computerspiele in Deutschland. Der Bundestag hat den Preis im Jahr 2007 auf wesentliche Initiative der SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit der Computerspielewirtschaft initiiert.
mehr„Es gibt Klärungsbedarf“
Interview zum Kulturgutschutzgesetz
Kölner-Stadt-Anzeiger, Dienstag, 22. März
Martin Dörmann antwortete auf Fragen von Michael Kohler
mehrBerlin Depesche Nr. 96
Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln
mehrSozialer Zusammenhalt statt gesellschaftliche Spaltung
Standpunkt aus Berlin Depesche Nr. 96 (April 2016)
Das gewalttätige Vorgehen von Assad gegen die syrische Bevölkerung hat einen Bürgerkrieg und zusätzliche Flüchtlingsbewegungen ausgelöst, die sich auch in Deutschland auswirken – durch vielfach als Notunterkünfte genutzte Turnhallen, Verunsicherung in der Bevölkerung und in der Folge ein deutliches Erstarken der AfD bei den kürzlichen drei Landtagswahlen.
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