Artikel der Kategorie Pressemitteilungen
Atomausstieg: Späte Erkenntnis und jede Menge Hausaufgaben
Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben
Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen.
mehrWir wünschen dem neuen ZDF-Intendanten eine glückliche Hand
Zur heutigen Wahl von Thomas Bellut zum neuen ZDF-Intendanten:
Wir gratulieren Thomas Bellut zu seiner Wahl und wünschen ihm für seine neue Aufgabe als ZDF-Intendant eine glückliche Hand. Mit 70 von 73 Stimmen haben die Fernsehräte dem Nachfolger von Markus Schächter einen deutlichen Vertrauensbeweis mit auf den Weg gegeben.
Dies wird ihm helfen, die vor ihm liegenden Aufgaben anzugehen. Als bisheriger ZDF-Programmdirektor kennt er den Sender und weiß um die Bedeutung eines innovativen und attraktiven Angebotes, das auch die jüngere Zuschauerschaft anspricht. Die notwendige Akzeptanz in der Bevölkerung ist zugleich Voraussetzung dafür, die Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks langfristig zu sichern.
mehrSchnelles Internet für alle gesetzlich absichern
Zur Anhörung zur Novellierung des Telekommunikationsrechts erklärt Martin Dörmann:
Schnelles Internet für alle muss endlich flächendeckend realisiert werden. Sowohl im Hinblick auf eine flächendeckende Grundversorgung als auch für eine dynamische Entwicklung beim Breitbandausbau setzt die Bundesregierung mit dem von ihr vorgelegten Gesetzentwurf keine eigenen Impulse.
Verschiedene Sachverständige begrüssten dagegen ausdrücklich das Massnahmenpaket im Breitbandantrag der SPD-Bundestagsfraktion. Dies gilt insbesondere auch für den Vorschlag, einen Breitbanduniversaldienst gesetzlich zu regeln, um die flächendeckende Breitbandgrundversorgung abzusichern.
mehrNetzneutralität im Internet gesetzlich sichern
Zur  Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen sowie diesbezüglicher Anträge der Oppositionsfraktionen erklären Martin Dörmann sowie der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil:
Der Charakter des Internet als freies und offenes Medium muss bewahrt und gestärkt werden. Auf Grundlage der Netzneutralität hat sich das Internet als Innovationsmotor für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung erwiesen.
Durch den gleichberechtigten Datentransport bestehen optimale Teilhabebedingungen und geringe Marktzugangsbarrieren, weil neue Anwendungen kostengünstig im Netz eingestellt und von den Nutzern frei abgerufen werden können. Deshalb wollen wir das Prinzip der Netzneutralität gesetzlich absichern.
mehrSchnelles Internet für alle als Universaldienst regeln
Zum von der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedeten Antrag „Schnelles Internet für alle: Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen“ erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:
Schnelles Internet für alle muss endlich flächendeckend realisiert werden. In unserer Informationsgesellschaft nimmt die Bedeutung der Telekommunikation und insbesondere des Internets ständig zu. Wir dürfen es nicht hinnehmen, dass noch immer zahlreiche Kommunen nicht angemessen versorgt sind. Viele Menschen und Betriebe werden damit von der Teilhabe am technischen Fortschritt ausgeschlossen. Darauf muss die Politik konsequent reagieren. Die Bundesregierung tut viel zu wenig, um eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen.
mehrEinrichtungen nach der Frequenzumstellung angemessen entschädigen
Anlässlich der Beratungen im Haushaltsausschuss zu den Umstellungskosten der digitalen Dividende erklären der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Brandner:
mehrTKG-Novelle bleibt hinter Erwartungen zurück
Zur heutigen 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:
Eine der zentralen politischen Aufgaben muss sein, schnelles Internet
für alle zu verwirklichen, damit die Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen am technischen Fortschritt gesichert und die wirtschaftlichen Potenziale voll ausgeschöpft werden. Als stärkste Wirtschaftskraft in Europa muss Deutschland zudem das Ziel verfolgen, auch beim Glasfaserausbau Spitze zu sein.
Telekommunikation: Verbraucherrechte umfassen stärken
Zur ersten Lesung am 7. April 2011 des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion „Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärken“.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Verbraucherinnen und Verbraucher endlich umfassend vor Gefährdungen und Belästigungen zu schützen. Gerade bei Kostenfallen, untergeschobenen Verträgen und Abzocke durch Gewinnversprechen gibt es weiterhin zu wenig oder überhaupt keine Hilfe. Auch wenn die meisten Unternehmen serioes arbeiten, bestehen immer noch offensichtliche Probleme.
mehrSPD begrüßt Entscheidung der ARD – BMVg drückt sich vor Verantwortung
Anläslich der Erklärung der ARD vom 6. April 2011, derzufolge das ARD-Gemeinschaftsprogramm weiterhin über Eutelsat für den Empfang in Afghanistan ausgestrahlt werden soll.
Unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan befinden sich in einem harten Einsatz im Auftrag und im Interesse unseres Landes. Sie haben die Erwartung und das Recht darauf, eine gute Versorgung mit TV-Sendungen aus Deutschland zu erhalten, insbesondere solche der öffentlich-rechtlichen Rundfunksender. Vor diesem Hintergrund begrüßt die SPD-Bundestagsfraktion die Ankündigung der ARD, dass das ARD-Gemeinschaftsprogramm auch in Zukunft über den Satelliten Eutelsat ausgestrahlt und so das Informationsangebot für die Bundeswehrangehörigen bei ihrem Einsatz in Afghanistan sichergestellt werden soll.
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