Diskriminierungsverbot für den Datentransport im Internet.

Anlässlich der heutigen Beratungen der Anträge zum Erhalt der Netzneutralität erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann: Der Netzneutralität kommt eine zentrale Bedeutung für die Zukunft des Internet zu. Die SPD setzt sich dafür ein, dass der
Charakter des Internet als freies und offenes Medium bewahrt und gestärkt wird.

„Wir wollen ein offenes Internet ohne Kontrolle und Zensur!“

Rede in der Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 25. Februar 2011:

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf Basis der Netzneutralität hat sich
das Internet als Innovationsmotor für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung erwiesen. Deshalb kommt der Sicherstellung der Netzneutralität für die Bundestagsfraktion der SPD eine zentrale Bedeutung zu. Wir wollen den Charakter des Internets als freies und offenes Medium bewahren und stärken. Jeglicher Form der Diskriminierung im Netz sollten wir alle
entschieden entgegentreten.

Der Antrag zum Download (Drs. 17/4427)

In erster Linie sind die nationalen Regulierungsbehörden gefordert.

Die SPD setzt sich seit langem dafür ein, die Versorgungslücken in der Fläche zügig zu schließen und ganz Deutschland mit schnellen Breitbandverbindungen zu versorgen. Daher begrüßen wir, dass die EU-Kommission mit dem aus drei Teilen bestehenden Maßnahmenpaket stärkere Impulse für den Breitbandausbau setzen will.

mehr

Professor Kruse erläuterte die Auswirkungen des digitalen Wandels.

Am 8. September traf sich der „Dialogkreis Netzpolitik“ bei Microsoft in Köln, um über die Auswirkung des digitalen Wandels auf Gesellschaft, Kultur und Wirtschaft zu diskutieren.

Drei-Stufen-Test hat sich bewährt.

DieGremienvorsitzendenkonferenz (GVK) der ARD stelllte am 20. Juli 2010 die Ergebnissen der Prüfung der Telemedienangebote der ARD vor.

Presseerklärung

Presseerklärung zum Download

Branchenbefragung der SPD.

Zur Vorstellung am 8. Juli der von der SPD-Bundestagsfraktion durchgeführten Branchenbefragung „Perspektiven für den Breitbandausbau in Deutschland“.

Anlässlich der gestrigen Vorstellung der von der SPD-Bundestagsfraktion durchgeführten Branchenbefragung
„Perspektiven für den Breitbandausbau in Deutschland“ erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:

Zum 60. Geburtstag der ARD am 9. Juni und der an diesem Tag stattfindenden Ministerpräsidentenkonferenz zur notwendigen Reform der Rundfunkgebührenpflicht

Pressemitteilung als Download

Versteigerung von Funkfrequenzen am 20. Mai 2010 durch die Bundesnetzagentur

Anlässlich der gestrigen Versteigerung von Funkfrequenzen durch die Bundesnetzagentur erklärt der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:

Martin Dörmann zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Heute, am 05. Mai 2010 ist die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Zum Vorsitzenden wurde Axel E. Fischer (CDU) gewählt, zum stellvertretenden Vorsitzenden der Kölner Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann, der zugleich medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist.