Martin Dörmann zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Heute, am 05. Mai 2010 ist die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Zum Vorsitzenden wurde Axel E. Fischer (CDU) gewählt, zum stellvertretenden Vorsitzenden der Kölner Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann, der zugleich medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist.
Pressemitteilung
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Martin Dörmann zu seinen Erwartungen an die Enquete-Kommission:
„Das Internet prägt die soziale, kulturelle und berufliche Lebenswirklichkeit von immer mehr Menschen. Mit dem digitalen Wandel sind viele Chancen und Fragen verbunden. Wie können wir allen Menschen die Vorteile des Internets nutzbar machen? Wie sichern wir gesellschaftliche Teilhabe, Angebotsvielfalt, Freiheit und Recht? Wie schützen wir gleichzeitig die Offenheit des Internets, ohne dass wir die Durchsetzung rechtlicher Ansprüche aufgeben?
In der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ müssen wir Antworten auf diese Fragen finden, die von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen werden. Die SPD versteht Netzpolitik als Gesellschaftspolitik. Die Kommission bietet eine enorme Chance, eine breite gesellschaftliche Debatte zu führen, wie wir die Möglichkeiten des Internets richtig nutzen sollten. Die Existenzmöglichkeiten für Kreative müssen gesichert, die Medienkompetenz in allen Altersgruppen verbessert und die neuen Möglichkeiten demokratischer Beteiligung genutzt werden.
Eine Enquete-Kommission bietet die Gelegenheit, durch eine breite öffentliche Debatte und das Hinzuziehen von hochkarätigen Sachverständigen Konzepte und Initiativen zu entwickeln, die über parteipolitische Ansätze hinausreichen und der politischen Dimension des Internets gerecht werden. Diese Chance wollen wir konsequent nutzen.“