Anläslich der Erklärung der ARD vom 6. April 2011, derzufolge das ARD-Gemeinschaftsprogramm weiterhin über Eutelsat für den Empfang in Afghanistan ausgestrahlt werden soll.

Unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan befinden sich in einem harten Einsatz im Auftrag und im Interesse unseres Landes. Sie haben die Erwartung und das Recht darauf, eine gute Versorgung mit TV-Sendungen aus Deutschland zu erhalten, insbesondere solche der öffentlich-rechtlichen Rundfunksender. Vor diesem Hintergrund begrüßt die SPD-Bundestagsfraktion die Ankündigung der ARD, dass das ARD-Gemeinschaftsprogramm auch in Zukunft über den Satelliten Eutelsat ausgestrahlt und so das Informationsangebot für die Bundeswehrangehörigen bei ihrem Einsatz in Afghanistan sichergestellt werden soll.

Unabhängigkeit, Profil und Entwicklungsfähigkeit stärken:

Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist eine der wesentlichen medienpolitischen Fragestellungen im Jahr 2011. Die anstehende Entscheidung für einen neuen Rundfunkbeitrag, kontroverse Diskussionen mit Zeitungsverlegern um das Engagement im Internet und die von Rheinland-Pfalz eingereichte Verfassungsklage zum ZDF-Staatsvertrag sind hierfür wichtige Beispiele.

Digitalisierung des Journalismus bringt neue Probleme mit sich.

Öffentliches Expertengespräch am 23. Februar 2011 des Ausschuss für Kultur und Medien zur Zukunft des Qualitätsjournalismus.

Anlässlich des heutigen öffentlichen Expertengesprächs zur Zukunft des Qualitätsjournalismus im Ausschuss für Kultur und Medien erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und  Martin Dörmann:

Forderung nach Schutz vor Kostenfallen im Internet.

Am 22. Februar 2011 die SPD-Bundestagsfraktion den Antrag “Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärken” beschlossen.

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Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks muss garantiert bleiben.

Zu den Medienberichten der gezielten Einmischung von CDU und CSU in die Redaktion des Politikmagazins “Frontal 21″.

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Zur Frage des Datenschutzes im geplanten Rundfunkgebührenstaatsvertrag.

Anlässlich der aktuellen Diskussion zur Umsetzung der Eckpunkte zur Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks und insbesondere zu den im Arbeitsentwurf für einen neuen Rundfunkgebührenstaatsvertrag vorgesehenen
datenschutzrechtlichen Regelungen erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion
Siegmund Ehrmann und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:

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Journalisten nicht mehr wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat verfolgen.

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts vom 25. August 2010 zum besseren Schutz von Journalistinnen und Journalisten und deren Informanten vor Strafverfolgung.

Zur Forderung der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) an den privaten Rundfunk, seinem Informationsauftrag nachzukommen, erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien Siegmund Ehrmann und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:

Finanzielle Verteilung zwischen ARD und ZDF nach Zuschauerzahlen ausrichten

Anlässlich des Vorschlags von Kulturstaatsminister Bernd Neumann, die finanzielle Verteilung zwischen ARD und ZDF auch nach den Zuschauerzahlen auszurichten, erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:

Anlässlich der Weigerung der unionsregierten Länder in der Konferenz der Ministerpräsidenten, den ZDF-Staatsvertrag substantiell zu ändern

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