Artikel der Kategorie Berlin

Der populistischen Verführung konsequent entgegentreten

Standpunkt aus Berlin Depesche Nr. 102 (Dezember 2016)

In Zeiten großer Verunsicherung und Spannungen suchen viele Menschen nach einfachen Antworten und einem Frustventil. Das ist vordergründig verständlich – und zugleich kontraproduktiv. In einer komplexen Welt bringt Populismus keine Lösungen sondern verschärft Gegensätze und Probleme.

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Berlin Depesche Nr. 102

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Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln

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Urhebervertragsrecht: Erfolg für Kreative

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Der Bundestag beschließt heute in zweiter und dritter Lesung die Novelle des Urhebervertragsrechtes. Damit wird der Anspruch von Urheberinnen und Urhebern sowie ausübenden Künstlerinnen und Künstlern auf angemessene Vergütung verbessert.

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Diskussion zum Thema „Bezahlbares Wohnen in der Metropole“

Das Wahlprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2017

Diskussionsveranstaltung mit Michael Groß, MdB ( wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion)

Donnerstag, 8. Dezember 2016, 18:30 Uhr

Bürgerhaus Kalk, im Kinderhaus, Kalk-Mülheimer Str. 58, 51103 Köln

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Weg frei für Investitionen in die Kölner Verkehrsinfrastruktur

Bundestag beschließt Ausbaugesetze zum Bundesverkehrswegeplan 2030

Der Bundestag hat heute in zweiter und dritter Lesung die drei Ausführungsgesetze zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) verabschiedet.

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Presserat steht für publizistische Grundsätze

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Zum 60. Bestehen des Deutschen Presserates, das heute mit einem Empfang unter anderem mit Bundespräsident Joachim Gauck gefeiert wird, betont die SPD-Bundestagsfraktion die Verantwortung der freiwilligen Selbstkontrolle der Presse im Zeitalter der Digitalisierung und die Wichtigkeit eines öffentlichen Diskurses zur Rolle der Medien.

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Bundeseinheitlicher Presseausweis bringt Klarheit

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Die Innenministerkonferenz (IMK) hat heute die Wiedereinführung eines bundeseinheitlichen Presseausweises beschlossen. Damit ist eine langjährige Forderung der SPD-Bundestagsfraktion erfüllt, einheitliche Voraussetzungen für den Zugang und die Legitimation der Presse zu schaffen.

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Bundestagsrede zum Haushalt Kultur und Medien

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Bundestagsrede in der Plenardebatte am Mittwoch, 23. November 2016

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Langzeitarbeitslose in Köln erhalten Chance auf Teilhabe am Arbeitsmarkt

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Das Jobcenter Köln erhält ab 2017 Fördermittel des Bundes für die Integration von insgesamt 365 Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt. Dazu teilen die Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten Elfi Scho-Antwerpes, Martin Dörmann, Karl Lauterbach und Rolf Mützenich mit:

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Rhein-Ruhr-Express: Halt in Köln-Mülheim kann kommen

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Koalition einigt sich über Änderungen zum Bundesverkehrswegeplan

Nach den Beratungen und öffentlichen Anhörungen des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 haben sich die Koalitionsfraktionen auf Änderungsanträge zu den diesbezüglichen Ausbaugesetzen verständigt.

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