Artikel der Kategorie Berlin
Martin Dörmann erneut in den Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion gewählt
Arbeitsschwerpunkte in der SPD-Bundestags- fraktion sind Wirtschaft und Medien
mehrUnion fügt Rundfunkfreiheit schweren Schaden zu – das darf nicht ohne Konsequenzen bleiben
Zur Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrates über den ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender
mehrDie SPD nimmt als starke Oppositionspartei Fahrt auf
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt erste Akzente, der Parteitag ein Aufbruchssignal
Artikel von Martin Dörmann aus der Berlin Depesche Nr.56
mehrBundestagsrede zum Kinderpornografiebekämpfungsgesetz
Bundestagsrede am 18. Juni 2009 zur 2./3. Lesung CDU/CSU und SPD-Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen
Aufzeichnung der Rede: 46k Video 514k Video
mehrRechtsstaatlichkeit und Effektivität im Kampf gegen Kinderpornografie sichern
Zur Verabschiedung des Gesetzesentwurfes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen
Fragen und Antworten zum Kinderpornografiebekämpfungsgesetz
SPD setzt bei Kinderpornografie-Bekämpfungsgesetz weitreichende Änderungen zur Wahrung rechtstaatlicher Grundsätze durch
Die Koalitionsfraktionen haben sich über grundlegende Änderungen des Gesetzentwurfes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen geeinigt.
mehrSPD geht bei Kinderpornografie-Bekämpfungsgesetz auf Internet-Community zu
Nach der Bundestagsanhörung formuliert die SPD-Bundestagsfraktion Änderungsforderungen zum Gesetzentwurf