Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hat das neue Rundfunkbeitragssystem in höchster Instanz bestätigt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung, da hierdurch eine langfristig stabile Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und damit Medienvielfalt gesichert wird.

Meilenstein für die Kölner Verkehrsinfrastruktur

Zu dem heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) erklären die Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann, Prof. Dr. Karl Lauterbach, Dr. Rolf Mützenich und Elfi Scho-Antwerpes:

Wir freuen uns, dass im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans für Köln wichtige Verkehrsprojekte in der obersten Kategorie „vordringlicher Bedarf“ bzw. „vordringlicher Bedarf mit Engpassbeseitigung“ eingestuft sind.

Martin Dörmann freut sich über Bundesförderung von Kitas in seinem Kölner Bundestagswahlkreis

Mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ unterstützt Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig ein frühkindliches Sprachförderungsprogramm für Kitas. 100 Millionen Euro werden jährlich von 2016 bis 2019 für zusätzliche Fachkräfte, Sprachexpertinnen und Sprachexperten bereitgestellt, die die tägliche Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher stärken und aufwerten.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat seit 2006 ingesamt 142 Vorhaben mit entwicklungspolitischem Bezug im Kölner Bundestagswahlkreis 93 (Köln I) mit insgesamt 85.022.484 Euro gefördert. Hiermit werden ausgewählte Projekte im Bundestagswahlkreis 93 in ihrem entwicklungspolitischem Engagement unterstützt.

Martin Dörmann lädt zur Aufführung des Dokumentarfilms von Jürgen Schumann ein

Martin Dörmann lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Filmabend mit dem Dokumentarfilmer Jürgen Schumann ein. Gezeigt wird der Film „Ortsansichten – Der Doppelort Ensen-Westhoven“. Anschließend ist ein Gespräch geplant.

Die Berlinale präsentiert sich wieder als politisches Filmfestival, in diesem Jahr steht das Flüchtlingsthema im Mittelpunkt. Die Filmfestspiele sind ein starker Beitrag für den Filmstandort Deutschland. Die Behauptung des Produktionsstandortes im internationalen Wettbewerb, die Qualitätssicherung des deutschen Films sowie die soziale Sicherung und faire Arbeitsbedingungen der Filmschaffenden sind die zentralen filmpolitischen Anliegen der SPD-Bundestagsfraktion.

Standpunkt aus Berlin Depesche Nr. 95

Zwischen grenzenloser Zuwanderung und inhumaner Abschottung muss ein vernünftiger Mittelweg gefunden werden. Unseren Werten sind wir es schuldig, Menschen in existenzieller Not nachhaltig zu helfen. Es ist dabei jedoch ein Gebot politischer Vernunft, die Integrationsfähigkeit nicht zu gefährden.

Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln

Dörmann freut sich über Bundesförderung von Kitas in seinem Kölner Bundestagswahlkreis

Mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ unterstützt Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig ein frühkindliches Sprachförderungsprogramm für Kitas. 100 Millionen Euro werden jährlich von 2016 bis 2019 für zusätzliche Fachkräfte, Sprachexpertinnen und Sprachexperten bereitgestellt, die die tägliche Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher stärken und aufwerten.

Die Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten Elfi Scho-Antwerpes, Martin Dörmann, Prof. Dr. Karl Lauterbach und Dr. Rolf Mützenich bedankten sich bei Bundesbauministerin Barbara Hendricks für die Unterstützung Kölner Städtebauprojekte.