Bundestagsrede zum Zugangserschwerungsgesetz
Bundestagsrede am 25. Februar 2010 zur ersten Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen
Rede als Video-Stream, DSL (514kBit)
mehrZugangserschwerungsgesetz aufheben – Kinderpornografie konsequent bekämpfen
Zur 1. Lesung am 25. Februar 2010 im Deutschen Bundestag zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion für ein „Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen“
mehrGroße Anfrage: Verlängerung von Restlaufzeiten von Atomkraftwerken – Auswirkungen auf die Entwicklung des Wettbewerbs auf dem Strommarkt und auf den Ausbau der erneuerbaren Energien
Die große Anfrage zum Download (Drs. 17/832) so wie ein Auszug aus der großen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion
mehrEinladung zum Girls’ Day am 22. April 2010 nach Berlin
Martin Dörmann ruft zum Mitmachen beim Girls‘ Day auf und lädt ein Mädchen nach Berlin ein. Interessentinnen können sich bis zum 19. März unter 02203/52144 oder per Email bei martin.doermann(at)wk.bundestag.de bewerben.
mehrNetzsperren-Wirrwarr beenden – Zugangserschwerungsgesetz aufheben
Anlässlich der Unterzeichnung des Netzsperrengesetzes durch Bundespräsident Horst Köhler
mehrSPD begrüßt die deutliche Aufwertung des Themas Netzpolitik im Bundestag
Anlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen
mehrÄnderung des ZDF-Staatsvertrages wäre beste Lösung für unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum angestrebten Normenkontrollverfahren zum ZDF-Staatsvertrag
mehrDer Bund soll das Historische Archiv der Stadt Köln mit einer Million Euro unterstützen
Haushaltsinitiative der SPD-Kulturpolitiker fand Unterstützung im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien
mehrAntrag: Für eine Politik der wirtschaftlichen Vernunft – Nachhaltiges Wachstum und mehr Beschäftigung schaffen
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/521) so wie Auszüge aus dem Antrag der SPD-Bundestgasfraktion:
mehrInternet und Netzpolitik müssen auf die parlamentarische Agenda
Anlässlich der Pläne der Regierungskoalition zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Geselschaft“
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