SPD Porz: Engagiert für ihren Stadtbezirk – Ein Film von Jürgen Schumann

Sehen Sie hier die Dokumentation „Porz angepackt“ von Jürgen Schumann über die Arbeit der Porzer SPD.

 

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Verlagerung von kanadischen Militärflügen nach Köln ist nicht hinnehmbar

Wir brauchen mehr Lärmvermeidung und dürfen die Akzeptanz des Flughafens nicht gefährden

Zur Ankündigung des Verteidigungsministers Thomas de Maizière, dass das logistische Drehkreuz der kanadischen Streitkräfte von Spangdahlem zum Flughafen Köln/Bonn verlegt werden soll, erklären  Martin Dörmann und der Kölner Landtagsabgeordnete Jochen Ott:

Der Alleingang des Verteidigungsministers zu Lasten Kölns ist für uns nicht hinnehmbar.

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Neue Initiativen zum Erhalt des Presse-Grosso dringend erforderlich

Anlässlich der Entscheidung des Landgerichts Köln im Rechtsstreit des Bauer-Verlags gegen den Bundesverband Presse-Grosso erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und Martin Dörmann:

Die heutige Entscheidung des Landgerichts Köln im Rechtsstreit des Bauer-Verlags gegen den Bundesverband Presse-Grosso verdeutlicht noch einmal, dass neue Initiativen zum Erhalt des Presse-Grosso dringend notwendig sind.

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Maßnahmenpaket zum Bahnknoten Köln konsequent umsetzen

SPD-Bundestagsfraktion fordert grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung

Zum kürzlich vom Nahverkehr Rheinland (NVR) und der DB Netz AG in Zusammenarbeit mit dem Landesverkehrsministerium NRW vorgestellten Gutachten zum Bahnknoten Köln:

Es ist sehr zu begrüßen, dass nun ein stufenweises Gesamtkonzept aus Infrastrukturmaßnahmen und optimierten Betriebsabläufen vorliegt, das den Bahnknoten Köln entlasten und für die weiter wachsenden Verkehrsströme rüsten soll.

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Lämschutz und Arbeitsplatzerhalt zusammen denken

Für eine umweltgerechte Weiterentwicklung des Flughafens Köln Bonn

Der Artikel von Martin Dörmann, MdB und Jochen Ott, MdL erschien auch am 13. Februar 2012 als Gastbeitrag im Kölner Stadt-Anzeiger.

Kürzlich schrieb der Mitherausgeber der FAZ, Werner D‘Inka: „Fast alle wollen fliegen, aber niemand will Fluglärm.“

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TKG-Novelle bringt zu wenig Verbesserungen für den Breitbandausbau

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Zur Einigung im Vermittlungsausschuss zum Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen:

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung von Bund und Ländern, den Weg für die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
(TKG) frei zu machen. Im Rahmen des Vermittlungsverfahrens haben die Länder einige wichtige Forderungen durchgesetzt, die bereits frühzeitig von der SPD-Bundestagsfraktion in eigenen parlamentarischen Initiativen eingebracht worden waren.

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Antrag: SImpulse für den Standort Deutschland – Für eine moderne Industriepolitik

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Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/8572) so wie ein Auszug des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion:

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Für Köln in Berlin: Info-Broschüre 2012

Aktualisierte Fassung mit Informationen über die Arbeit als Abgeordneter

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Hohes Daten- und Verbraucherschutzniveau im Internet endlich umsetzen

Kategorie Presse

Anlässlich der 1. Beratung des Gesetzentwurfs der SPD-Bundestagsfraktion zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) erklären Martin Dörmann und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Innenausschuss Gerold Reichenbach: Die Bundesregierung hält den deutschen Internetnutzern nun seit einem dreiviertel Jahr im Europaäischen Recht vorgesehene Verbraucher- und Datenschutzrechte vor.

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Gesetzentwurf: Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG)

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