Martin Dörmann

Stadtteilzentrum Chorweiler und Via Culturalis erhalten zusammen 9,8 Millionen Euro

Heute wurde die Verteilung der Fördermittel aus den „Nationalen Projekten des Städtebaus“ bekannt gegeben. Die beiden Kölner Städtebauprojekte „Via Culturalis“ und „Stadtteilzentrum Chorweiler“ werden erhebliche finanzielle Unterstützung von Bundesseite erhalten. Dafür haben die Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten und auch der Kölner OB-Kandidat und Landtagsabgeordnete Jochen Ott in den vergangenen Monaten intensiv geworben.

Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln

Standpunkt aus Berlin Depesche Nr. 91

Werden die griechische Regierung und Europa ihrer Verantwortung gerecht?

Die Mehrheit der Griechen hat sich in einem überraschend angesetzten Referendum gegen ein europäisches Verhandlungspaket ausgesprochen, das für sie neben Finanzhilfen auch Spar- und Reformauflagen vorsah. Damit sollten eigentlich die Zahlungsfähigkeit gesichert, eine positive wirtschaftliche Entwicklung ermöglicht und das Verlustrisiko für die Geberländer begrenzt werden.

Martin Dörmann empfing eine Kölner Besuchergruppe in Berlin

Auf Einladung von Martin Dörmann war vom 24. bis 27. Juni wieder eine Besuchergruppe aus Köln zu Gast in Berlin. Bei der vom Bundespresseamt organisierten Fahrt gewann sie Einblicke in das politische Leben der Bundeshauptstadt, besuchte beispielsweise den Reichstag, historische Gedenkstätten und politische Informationsveranstaltungen. Auch ein Besuch in Potsdam mit Besichtigung des Stasi-Gefängnisses stand auf dem Programm.

Der Mindestlohn gilt seit sechs Monaten – und die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro wirkt: Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Der Umsatz im Einzelhandel ist gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Und die Zahl der Aufstocker ist seit Inkrafttreten des Mindestlohns um 45.000 gesunken.

Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen.

Am 22. Juni geht die Deutsche Welle mit ihrem neuen englischsprachigen Fernsehprogramm auf Sendung. Durch größere Aktualität und Ausweitung des Nachrichtenangebots sollen Reichweite und Relevanz unseres Auslandssenders weiter gesteigert werden. Das ist wichtig, um eine journalistisch hochwertige globale Berichterstattung zu stärken.

Heute ist die Versteigerung von Frequenzen für mobiles Breitband durch die Bundesnetzagentur zu Ende gegangen. Damit steht ein weiterer Milliardenbetrag fest, der für Breitbandprogramme zur Verfügung steht. Jetzt kommt es darauf an, die Förderrichtlinie des Bundes so auszugestalten, dass die optimale Hebelwirkung zur Erreichung der ehrgeizigen Ausbaupläne der Regierungskoalition erzielt wird.

„Medien und Außenpolitik im digitalen Zeitalter“ – zu diesem Thema lädt die Deutsche Welle zum diesjährigen Global Media Forum vom 22. bis 24. Juni 2015 nach Bonn ein. Neben der Vorstellung des englischsprachigen TV-Programms steht die Bedeutung des Internets für die auswärtige Politik und die internationale Diplomatie im Mittelpunkt.