Bundestagsrede zur Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei

Bundestagsrede in der Plenardebatte am 27. April 2016 der aktuellen Stunde zum „Umgang mit der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei“

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Frühjahrsempfang des SPD-Stadtbezirks Innenstadt

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Sonntag, 24. April 2016, 11:00 Uhr

Bel Etage des Schokoladenmuseums, Am Schokoladenmuseum 1A, 50678 Köln

Zu Getränken, Snacks und einem sensationellen Ausblick auf die Kölner Innenstadt laden die Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann und Elfi Scho-Antwerpes, die Landtagsabgeordneten Ingrid Hack und Stephan Gatter, die Mitglieder im Rat der Stadt Köln, Martin Börschel, Karl-Heinz Walter und Dietmar Ciesla-Baier sowie die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt mit der Vorsitzenden Dr. Regina Börschel zum Gespräch ein. 

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„Fraktion vor Ort“ zur Innenpolitik mit Eva Högl, MdB

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„Herausforderungen der Innenpolitik -  Öffentliche Sicherheit,  Asyl,  Integration“

Dienstag, 19. April 2016, 19:00 Uhr

Literaturhaus Köln , Großer Griechenmarkt 39, 50676 Köln

Veranstaltung der Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten mit Referentin: Dr. Eva Högl, MdB
Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion

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Merkel-Entscheidung zu Böhmermann falsch und widersprüchlich

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es versäumt, in Sachen Böhmermann ein klares Signal für Meinungsfreiheit zu setzen. Zudem ist es widersprüchlich, grünes Licht für eine Strafverfolgung zu geben, die man eigentlich für überflüssig hält und für die Zukunft ausschließen möchte. Sie jetzt doch noch zugunsten der Türkei wirken zu lassen, öffnet Spekulationen Tür und Tor, die Kanzlerin sei gegenüber der Türkei nicht voll handlungsfähig.

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Kulturausschuss berät weitere Änderungen der Kulturgutschutz-Novelle

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Die Koalition wird das Kulturgutschutzrecht neu regeln. Der illegale Handel – vor allem mit Raubgut aus Kriegs- und Krisengebieten – soll bekämpft und national wertvolles Kulturgut besser vor der Ausfuhr geschützt werden. Die heutige Anhörung hat noch einige Schwächen offenbart.

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Abschlussbericht der Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde

FotoExpertenkommission BStU  zu Gast in der AG Kultur und Medien 12 04 2016

Mitglieder der Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) zu Gast in der AG Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion

Am heutigen Dienstag hat die Expertenkommission zur Zukunft der Stasiunterlagenbehörde ihren Abschlussbericht dem Bundestagspräsidenten Norbert Lammert übergeben.

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Signal für Medien- und Kunstfreiheit setzen

Warum die Bundesregierung den Strafverfolgungsantrag der Türkei gegen Jan Böhmermann ablehnen sollte

Gastbeitrag von Martin Dörmann für „Vorwärts.de“

Den Antrag der Türkei auf Strafverfolgung Jan Böhmermanns im Hinblick auf dessen satirische Schmähkritik gegen Präsident Erdogan sollte die Bundesregierung ablehnen. Hierdurch würde ein klares Signal gesetzt, dass in Deutschland im Gegensatz zur Türkei Medien- und Kunstfreiheit konsequent geschützt werden.

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Herausragende deutsche Computer- und Videospiele ausgezeichnet

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Der gestern in München verliehene Deutsche Computerspielpreis ist die wichtigste Auszeichnung für Computerspiele in Deutschland. Der Bundestag hat den Preis im Jahr 2007 auf wesentliche Initiative der SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit der Computerspielewirtschaft initiiert.

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„Es gibt Klärungsbedarf“

Interview zum Kulturgutschutzgesetz

Kölner-Stadt-Anzeiger, Dienstag, 22. März

Martin Dörmann antwortete auf Fragen von Michael Kohler

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Berlin Depesche Nr. 96

Titelseite

Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln

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