Die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK), die freiwillige Selbstkontrolle der Computerspielewirtschaft, feiert ihr 20-jähriges Bestehen. Die USK zählt zu den zentralen Institutionen im Bereich des Kinder- und Jugendmedienschutzes bei Computer- und Videospielen. Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert und wünscht weiterhin viel Erfolg für diese wichtige Arbeit. 

Der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels wird in diesem Jahr an den Internetkritiker Jaron Lanier verliehen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese kluge Entscheidung, mit der eines der zentralen Themen des 21. Jahrhunderts betont wird. 

In der historischen Mitte Berlins wird derzeit am größten kulturelle Bauprojekt Deutschlands gearbeitet: Das wieder aufgebaute Berliner Schloss soll ab 2019 das Humboldtforum beheimaten. Es soll zu einem „Ort der Weltkulturen“ werden. Um der Bedeutung des Projekts angemessen Rechnung zu tragen, befürwortet die SPD-Bundestagsfraktion eine breite politische Debatte über die kulturelle Ausgestaltung des Projekts.

Frequenznutzung im nationalen Konsens klären

Die Vereinbarung von Media Broadcast mit der Mediengruppe RTL Deutschland über den Aufbau einer digital-terrestrischen TV-Verbreitung im DVB-T2-Standard ist ein gutes Signal für ein vielfältiges und kostengünstiges Fernsehangebot. Beide Partner betonen die Marktreife der neuen Technologie und wollen möglichst schon ab 2016 ein Programmangebot in HD-Qualität umsetzen. 

Hochschulstandort Köln profitiert

Anlässlich der Verständigung der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf die Verteilung der im Koalitionsvertrag vereinbarten 6 Mrd. Euro für Bildung:

Sechs Milliarden Euro wird der Bund zusätzlich in dieser Legislaturperiode für die Finanzierung von Bildungsaufgaben aufwenden. Weitere drei Milliarden Euro stehen für Wissenschaft und Forschung bereit. Damit setzt der Bund gerade in Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte ein wichtiges Signal. Davon wird auch Köln als Hochschulstandort besonders profitieren!

Computerspielen ist eine neue Kulturtechnik. Die wirtschaftliche, aber auch die kulturelle Bedeutung digitaler Spiele müssen strategisch gefördert und unterstützt werden. Der Deutsche Computerspielpreis ist die wichtigste Auszeichnung für Computerspiele in Deutschland und bietet Anlass, die Bedeutung digitaler Spiele als Kulturgut hervorzuheben.

Bund-Länder-Fachgespräch Breitbandausbau der SPD Bundestagsfraktion

Bei einem von der SPD-Bundestagsfraktion organisierten Bund-Länder-Fachgespräch zum Breitbandausbau trafen sich am 8. Mai in Berlin Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion, der SPD-regierten Bundesländer und von Kommunen mit Expertinnen und Experten aus den zuständigen Bundesministerien, der Bundesnetzagentur und des Breitbandbüros des Bundes.

Die nordrhein-westfälischen Kommunen haben im Jahr 2013 fast eine Milliarde Euro für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vom Bund erhalten. Dies belegen jüngste Zahlen des Düsseldorfer Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales. Sie zeigen: Die Entlastung der Kommunen schreitet voran.

Der von der UNESCO ins Leben gerufene „Internationale Tag der Pressefreiheit“ am 3. Mai , ist erneut Anlass, auf die weltweite Zunahme von Willkür- und Gewaltmaßnahmen gegenüber Journalistinnen und Journalisten und gleichzeitig auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für Demokratien hinzuweisen. Auch wirtschaftlicher Druck und Medienkonzentration beeinflussen die Qualität des Journalismus immer mehr.

Bei der weiteren Beratung des Vorschlages der Europäischen Kommission für eine Verordnung zum europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation und zur Verwirklichung des vernetzten Kontinents muss sich die Bundesregierung für eine zügige Verabschiedung und für eine starke gesetzliche Verankerung der Netzneutralität einsetzen. Dies fordern Martin Dörmann und Lars Klingbeil, der Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion.