Die Berlinale wird ihrem Ruf, ein politisches Filmfestival zu sein, auch dieses Jahr wieder gerecht. Und sie bleibt ihrem Anspruch treu, das weltweit wichtigste Publikumsfestival zu sein. Angesichts der vielen cineastisch und politisch anspruchsvollen Filme im Programm macht die Berlinale mit ihrem Intendanten Dieter Kosslick auch dieses Jahr wieder Berlin für knapp zwei Wochen zum internationalen Filmmittelpunkt. 

Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren seit dem 1.1.2015 vom Mindestlohn. Um sicherzustellen, dass auch überall 8,50 pro Stunde für die geleistete Arbeit gezahlt wird, müssen Arbeitgeber die tägliche Arbeitszeit ihrer Beschäftigten erfassen – das haben SPD und die Union gemeinsam im Gesetz beschlossen. Die Aufzeichnungspflicht gilt nicht für alle aber für die stark von Schwarzarbeit betroffene Branchen und für Minijobber.

Kreativwettbewerb für Jugendliche

Vor 50 Jahren haben Deutschland und Israel offiziell diplomatische Beziehungen aufgenommen. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie der  Martin Dörmann mitteilt.

Heute wurde zwischen dem Beirat und der Präsidentenkammer der Bundesnetzagentur das Benehmen über die Versorgungsauflagen der Frequenzvergabe im zweiten Quartal 2015 hergestellt. Damit soll sichergestellt werden, dass bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung durch Mobilfunk für mindestens 98 Prozent der Haushalte bundesweit erreicht wird.

Martin Dörmann lobt als Mit-Stifter das besondere Engagement zur Stärkung der Lesekompetenz von Kindern und Jugendlichen

„Kinder, die viel lesen, haben mehr Spaß, einen besseren Zugang zu Wissen und damit gute Perspektiven für ihren späteren Berufsweg.“ Mit diesen Worten hob Martin Dörmann die Zielsetzung des Projekts „LeseMentor Köln“ hervor, das von der Bürgerstiftung Porz eine Spende von 1.000 Euro erhielt.

Der gestrige Anschlag auf die Redaktion des französischen Satiremagazins „Charlie Hebdo“ in Paris ist nicht nur ein fürchterliches Verbrechen, sondern auch ein verheerender Anschlag auf die Presse- und Meinungsfreiheit.

Kölns DLR-Chef Wörner wird neuer ESA Generaldirektor

Der langjährige DLR-Chef Prof. Dr.-Ing. Johann-Dietrich Wörner wurde heute einstimmig zum neuen ESA-Generaldirektor gewählt. Nach 25 Jahren bekommt die Europäische Raumfahrtorganisation (ESA) erstmals wieder einen deutschen Chef. Der Vorstandsvorsitzende des in Köln angesiedelten Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) wurde am 18. Dezember 2014 mit großer Mehrheit von den Vertretern der ESA-Mitgliedsstaaten gewählt. Wörner folgt dem Franzosen Jean-Jacques Dordain, dessen dritte und letzte Amtszeit im Juni 2015 endet.

Der heute veröffentlichte Jahresbericht von Reporter ohne Grenzen (ROG) zeigt eine erschreckende Zunahme der Angriffe auf Journalisten. Mit der zunehmenden Zahl regionaler Konflikte nimmt auch die Gefährdung von Presse- und Meinungsfreiheit zu.

Mehr als doppelt so viele Journalisten gegenüber dem Jahr 2013, die vor Gewalt und Repressalien fliehen mussten. 37 Prozent mehr Journalisten als noch vor einem Jahr wurden entführt und nur etwas weniger als 2013 wegen ihrer Arbeit getötet.

In der gestrigen Sitzung der 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin einigten sich Bund und Länder darauf, bislang noch vor allem vom Rundfunk genutzte Funkfrequenzen im 700 MHz-Band für mobile Breitbandnutzung zur Verfügung zu stellen. Die Erlöse aus der für 2015 geplanten Vergabe der sog. „Digitalen Dividende II“ sollen dem Breitbandausbau zugutekommen. Dieser nationale Konsens ist ein zentraler Baustein zur Umsetzung unseres Ziels, einen flächendeckenden Ausbau von Hochleistungsnetzen mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s bis 2018 zu ermöglichen.

Zum Besuch einer Delegation des Ausschusses für Kultur und Bildung der Assemblée nationale im Ausschuss für Kultur und Medien in Berlin

Auf Initiative des Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien, Siegmund Ehrmann, fand am 3. Dezember 2014 ein sehr informativer und anregender Austausch mit den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur und Bildung der Assemblée nationale statt.