Die Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten Elfi Scho-Antwerpes, Martin Dörmann, Prof. Dr. Karl Lauterbach und Dr. Rolf Mützenich bedankten sich bei Bundesbauministerin Barbara Hendricks für die Unterstützung Kölner Städtebauprojekte.

Vielfältiges Programm auf Einladung von Martin Dörmann

Vergangenen Donnerstag flog das Porzer Dreigestirn nach Berlin, um den Porzer Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann zu besuchen. Dieser hatte für Prinz Norbert III., Bauer Detlef, Jungfrau Jana und ihre Equipe ein halbtägiges Programm im Bundestag organisiert, das er selbst mit begleitete. 

Polens Parlament hat auf Initiative der rechtskonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zum Jahresbeginn ein Mediengesetz verabschiedet, das die Rechte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks massiv einschränken und die Sender unter staatliche Aufsicht stellen soll. Die EU-Kommission will prüfen, ob diese staatliche Kontrolle der Medien mit rechtsstaatlichen Prinzipien der EU vereinbar ist. Auch die SPD-Bundestagsfraktion sieht eine Einschränkung der Medienfreiheit in Polen als Mitglied der EU mit großer Sorge und begrüßt eine Prüfung.

In der Silvesternacht haben rund um den Kölner Hauptbahnhof große Gruppen von Männern Frauen sexuell bedrängt, belästigt und teilweise ausgeraubt. Nach derzeitigem Ermittlungsstand sind bereits über 60 Anzeigen bei der Polizei eingegangen. Hierzu erklärt Martin Dörmann (SPD), in dessen Wahlkreis die Taten stattgefunden haben:

Junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren können sich für Workshop vom 24. bis 30. April 2016 im Deutschen Bundestag bewerben

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum dreizehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Frau Petra Pau, hat dieses Mal die Schirmherrschaft inne.

zur Abstimmung über das von der Bundesregierung zur konstitutiven Beschlussfassung vorgelegte Mandat zum „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS auf Grundlage von Art. 51 der Satzung der Vereinten Nationen in Verbindung mit Art. 42 Abs. 7 des Vertrags über die Europäische Union sowie den Resolutionen 2170 (2014), 2199 (2015), 2249 (2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.“

Heute beraten die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zusammen mit der Bundeskanzlerin den Zwischenbericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz. Ziel ist eine zeitgemäße Medien- und Kommunikationsordnung in Deutschland und die bessere Verzahnung von Bund- und Länderregulierung. Zu fünf Themenbereichen wurden nun erste Ergebnisse vorgelegt und teilweise bereits konkreter Änderungsbedarf benannt. Die SPD-Fraktion begleitet diesen erfolgreichen Prozess von Beginn an aktiv mit einer eigenen Projektgruppe.

Der Bund wird im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) bis zu 10.000 neue Bundesfreiwilligendienstplätze finanzieren. Bereits seit dem 24.11.2015 können Wohlfahrtsverbände und Kommunen die neuen Einsatzplätze im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes mit Flüchtlingsbezug beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) oder bei den BFD-Zentralstellen anmelden.

Der Bundestag stärkt erneut den Kultur- und Medienetat des Bundes. Insgesamt werden gegenüber dem Etatentwurf der Bundesregierung mehr als 740 Millionen Euro zusätzlich für die nächsten Jahre zur Verfügung gestellt, 120 Millionen Euro allein für 2016, womit der Haushalt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien auf mehr als 1,4 Milliarden Euro steigt. Auch der Hauptstadtkultur wird in besonderer Weise Rechnung getragen. Damit wiederholt die Koalition ihr klares Bekenntnis für eine vorausschauende Kulturpolitik.

„Warum sind Olchis grün?“ – Vorlesetag mit Martin Dörmann

Anlässlich des bundesweiten Vorlesetages am 20. November war Martin Dörmann zu Gast in der Gemeinschaftsgrundschule Konrad-Adenauer-Straße in Finkenberg. Die Schule betreut insgesamt 256 Schülerinnen und Schülern aus 22 Nationen.