Die SPD-Fraktion im Landtag NRW war Gastgeber der Sprecherkonferenz Kultur und Medien. Bei dieser haben sich die zuständigen Abgeordneten aller Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion getroffen.

Heute hat der Bundestag in erster Lesung den Haushalt 2016 beraten. Erstmals stehen für den Bereich Digitale Infrastruktur Investitionsmittel im Milliardenbereich zur Verfügung. Damit können zügig Förderprogramme auf den Weg gebracht werden, um das ehrgeizige Koalitionsziel von flächendeckend mindestens 50 Mbit/s bis 2018 zu erreichen. Hierbei wird es auf eine kluge Ausgestaltung der Förderrichtlinie des Bundes ankommen.

Mit der ersten Lesung hat die Staatsministerin für Kultur und Medien (BKM) ihren Entwurf für den Haushalt 2016 eingebracht. Nun liegt es in der Hand der Haushalts- und Fachpolitiker von Union und SPD, an einigen Punkten noch einmal besondere Schwerpunkte zu setzen.

Weitere kostenlose Hotspots in Köln eröffnet

Die Internet- und Medienstadt Köln erhält weitere kostenlose WLAN-Hotspots, die mobiles Arbeiten und Freizeitgestaltung in der Stadt vereinfachen werden. Der Anbieter Unitymedia hat heute 34 Hotspots in der Kölner Innenstadt, aber auch in anderen Stadtteilen freigeschaltet, die nun allen Passantinnen und Passanten zur Verfügung stehen. Die Nutzung ist nach vorheriger Registrierung kostenlos, zeitlich unbegrenzt und umfasst 100 Megabyte Datenvolumen am Tag.

Am 22. Juni geht die Deutsche Welle mit ihrem neuen englischsprachigen Fernsehprogramm auf Sendung. Durch größere Aktualität und Ausweitung des Nachrichtenangebots sollen Reichweite und Relevanz unseres Auslandssenders weiter gesteigert werden. Das ist wichtig, um eine journalistisch hochwertige globale Berichterstattung zu stärken.

„Medien und Außenpolitik im digitalen Zeitalter“ – zu diesem Thema lädt die Deutsche Welle zum diesjährigen Global Media Forum vom 22. bis 24. Juni 2015 nach Bonn ein. Neben der Vorstellung des englischsprachigen TV-Programms steht die Bedeutung des Internets für die auswärtige Politik und die internationale Diplomatie im Mittelpunkt.

Rede in der Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 11. Juni 2015

Gibt es Änderungsbedarfe beim Kartellrecht, um mediale Vielfalt zu sichern?

Trotz eines Bahnstreiks folgten am 21. Mai rund 80 Fachleute der Einladung von Martin Dörmann und Lars Klingbeil ins Paul-Löbe-Haus des Bundestages. Die beiden Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion hatten im Rahmen des Projekts zur Reform der Medien- und Kommunikationsordnung einen weiteren Expertendialog organisiert, diesmal zum Thema „Kartellrecht und mediale Vielfaltsicherung“.

Artikel zur Deutschen Welle für die Zeitschrift „Politik und Kultur“

Ein sich dynamisch entwickelndes, globales Informationsumfeld stellt auch die Deutsche Welle vor große Herausforderungen. Es gibt jedoch Grund zum Optimismus. Mit einer neuen Aufgabenplanung soll die Relevanz unseres Auslandssenders deutlich erhöht werden. Und erstmals seit vielen Jahren stellen Parlament und Bundesregierung eine nachhaltige Finanzierung sicher.