Artikel der Kategorie Berlin
Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie wird überarbeitet
Öffentliche Anhörung am 27. Mai 2009 im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen
mehrZugang zu kinderpornographischen Seiten wird erschwert
Zur Einbringung des Gesetzentwurfes der Koalitionsfraktionen für ein „Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ im Bundestag (1. Lesung)
mehrSprecher AG “Neue Medienâ€
Martin Dörmann ist zum Sprecher der AG „Neue Medien“ der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden
mehrSichere Handynutzung und transparente Preise für Telefondienste
Zur Verabschiedung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes
mehrRede zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes
Rede im Bundestag am 26. März 2009 zur 2./3. Lesung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes
mehrFür diamorphingestützte Substitutionsbehandlung
Die vier Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten und der rot-grüne Kölner Oberbürgermeister- kandidat unterstützen den Gruppenantrag
mehrCDU stellt Parteitaktik über Verantwortung und lässt Arbeitslose und Beschäftigte der Job-Center im Stich
Zur Entscheidung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dass es ab 2011 keine gemeinsame Betreuung der Langzeitarbeitslosen durch den Bund und die Städte und Gemeinden mehr geben soll.
mehrVermittlungsausschuss einigt sich auf angemessene Entschädigung der Telekommunikationsunternehmen
Martin Dörmann begrüßt das Ergebnis des Vermittlungsausschusses
mehrBreitbandstrategie der Bundesregierung setzt wichtige Impulse für Milliarden-Investitionen in den schnellen Internetzugang
Eine investitionsorientierte Regulierung, die Nutzung der „Digitalen Dividende“ und verbesserte Rahmenbedingungen für den Infrastrukturausbau sind wesentliche Bausteine des flächendeckenden Breitbandausbaus.
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