Artikel der Kategorie Berlin
SPD begrüßt die deutliche Aufwertung des Themas Netzpolitik im Bundestag
Anlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen
mehrÄnderung des ZDF-Staatsvertrages wäre beste Lösung für unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum angestrebten Normenkontrollverfahren zum ZDF-Staatsvertrag
mehrAntrag: Für eine Politik der wirtschaftlichen Vernunft – Nachhaltiges Wachstum und mehr Beschäftigung schaffen
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/521) so wie Auszüge aus dem Antrag der SPD-Bundestgasfraktion:
mehrInternet und Netzpolitik müssen auf die parlamentarische Agenda
Anlässlich der Pläne der Regierungskoalition zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Geselschaft“
mehrEntwicklungsmöglichkeiten für Private und für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf allen Übertragungswegen sichern
Zu den Forderungen von Unionspolitikern nach einem „Mediengipfel“ zur geplanten „Tagesschau“-Applikation für Smartphones
mehrNachrichten gehören zum Informations- und Programmauftrag
Anlässlich von Medienberichten, denen zufolge der private Programmanbieter ProSiebenSat1 sein Engagement im Nachrichtenbereich drastisch reduzieren und den Nachrichtensender N24 zur Disposition stellen will
mehrDie SPD-Position zu Internetsperren – Fragen an Martin Dörmann, MdB
„Wir wollen die netzpolitische Debatte wieder vom Kopf auf die Füße stellen“
Warum die SPD eine Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes fordert
mehrRundfunkfreiheit und unabhängigen Journalismus durch Änderung des ZDF-Staatsvertrages stärken
SPD-Bundestagsfraktion begrüßt Initiative von Kurt Beck und den anderen vier SPD-Länder-chefs, den ZDF-Staatsvertrag zu ändern.
mehrStaatsminister Neumann wird seiner medienpolitischen Verantwortung nicht gerecht
Zum Schweigen des Beauftragten der Bundes- regierung für Kultur und Medien Bernd Neumann in Sachen ZDF/Brender
mehr