Artikel der Kategorie Berlin

Freiheit und Unabhängigkeit der Medien sichern – Vielfalt der Medienlandschaft erhalten und Qualität im Journalismus stärken

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Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/10787) so wie ein Auszug zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion:

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Presse Grosso: Scheitern der Gespräche erzwingt gesetzliche Absicherung

Zum Scheitern des vom Bundeswirtschaftsministerium organisierten Runden Tisches Presse Grosso:

Es ist bedauerlich, dass auch der letzte Versuch gescheitert ist, die Bauer Media Group wieder in ein gemeinsames Boot mit dem Bundesverband Presse Grosso und den Verlegerverbänden zurückzuholen. Da der Bauer Verlag weiterhin den gerichtlichen Weg beschreiten will und hierdurch das bewährte Presse Grosso-Vertriebssystem in seiner bisherigen Form infrage gestellt ist, muss der Gesetzgeber nun handeln.

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Breitbandausbau beschleunigen

Weiße Flecken müssen weg

Erklärung zum Breitbandkonzept, das die SPD-Bundestagsfraktion am 10. September 2012 verabschiedet hat:

Leistungsfähige Internetanschlüsse sind entscheidend für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Deutschlands. Der flächendeckende Breitbandausbau schafft die Voraussetzungen für die Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen und Regionen am Fortschritt und den Möglichkeiten der digitalen Gesellschaft. Deshalb müssen „weiße Flecken“ endgültig beseitigt und zusätzliche Impulse für einen dynamischen Breitbandausbau gesetzt werden.

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Berlin Depesche Nr. 71

Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln.

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Berliner Tagebuch

Um einen Einblick in die Arbeit eines Abgeordneten in Berlin zu geben, schildere ich meine Sitzungswoche vom 25. bis 29. Juni. Im Mittelpunkt der Debatten im Parlament standen die Entscheidungen zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und zum Fiskalpakt.

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Berlin Depesche Sonderausgabe Nr. 14 zu ESM und Fiskalpakt

Sonderausgabe

Beschlüsse, Argumente und Hintergründe zum Europäischen Stabilitätsmechanismus.

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Die Qual der Wahl zwischen großen Risiken

Zur Abstimmung im Bundestag über den Euro-Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt

Standpunkt aus Berlin Depesche Sonderausgabe Nr.14

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Kleine Anfrage: Monitoring der Energiewende

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Die gesamte Anfrage zum Download (Drs. 17/10178) so wie ein Auszug aus der kleinen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion:

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„Jugend und Parlament“

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Poller Schüler Alexander Houché blickt hinter die Kulissen der Gesetzgebung in Berlin

Auf meine Einladung nahm der Poller Schüler Alexander Houché vom 9. bis 12. Juni 2012 am Planspiel des Bundestages „Jugend und Parlament“ teil.

Im Rahmen des Planspiels wurde 312 Jugendlichen die Möglichkeit geboten, an den Originalschauplätzen im Deutschen Bundestag Einblicke in die komplexen parlamentarischen Abläufe und in die Arbeit der Fraktionen zu erhalten.

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Berlin Depesche Nr. 70

Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln.

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