Martin Dörmann empfing eine Kölner Besuchergruppe in Berlin

Auf Einladung von Martin Dörmann war vom 24. bis 27. Juni wieder eine Besuchergruppe aus Köln zu Gast in Berlin. Bei der vom Bundespresseamt organisierten Fahrt gewann sie Einblicke in das politische Leben der Bundeshauptstadt, besuchte beispielsweise den Reichstag, historische Gedenkstätten und politische Informationsveranstaltungen. Auch ein Besuch in Potsdam mit Besichtigung des Stasi-Gefängnisses stand auf dem Programm.

Der Mindestlohn gilt seit sechs Monaten – und die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro wirkt: Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Der Umsatz im Einzelhandel ist gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Und die Zahl der Aufstocker ist seit Inkrafttreten des Mindestlohns um 45.000 gesunken.

Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen.

Am 22. Juni geht die Deutsche Welle mit ihrem neuen englischsprachigen Fernsehprogramm auf Sendung. Durch größere Aktualität und Ausweitung des Nachrichtenangebots sollen Reichweite und Relevanz unseres Auslandssenders weiter gesteigert werden. Das ist wichtig, um eine journalistisch hochwertige globale Berichterstattung zu stärken.

Heute ist die Versteigerung von Frequenzen für mobiles Breitband durch die Bundesnetzagentur zu Ende gegangen. Damit steht ein weiterer Milliardenbetrag fest, der für Breitbandprogramme zur Verfügung steht. Jetzt kommt es darauf an, die Förderrichtlinie des Bundes so auszugestalten, dass die optimale Hebelwirkung zur Erreichung der ehrgeizigen Ausbaupläne der Regierungskoalition erzielt wird.

„Medien und Außenpolitik im digitalen Zeitalter“ – zu diesem Thema lädt die Deutsche Welle zum diesjährigen Global Media Forum vom 22. bis 24. Juni 2015 nach Bonn ein. Neben der Vorstellung des englischsprachigen TV-Programms steht die Bedeutung des Internets für die auswärtige Politik und die internationale Diplomatie im Mittelpunkt.

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann und Rolf Mützenich hatten die Denkmalschutzanträge der Kölner Renovierungsprojekte unterstützt

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute der Förderung beider Projekte mit insgesamt 116.000 € zugestimmt. Das Millowitsch-Theater am Rudolfplatz erhält 60.000 € aus Bundesmitteln, der historische Bahnhof Belvedere 56.000 €. Zusammen mit Geldern der Stadt, des Landschaftsverbandes und von privaten Geldgebern werden so umfangreiche und dringend notwendige Baumaßnahmen ermöglicht.

Rede in der Plenardebatte des Deutschen Bundestages am 11. Juni 2015

Mit dem heutigen Festakt zum Richtfest des Berliner Schlosses und den Tagen der offenen Baustelle macht das größte Kulturprojekt in Deutschland einen großen Schritt nach vorn. Für die Öffentlichkeit soll nun nicht nur der Bau, sondern auch das Konzept des Humboldt-Forums greifbarer werden.

Mit Barbara Kisseler wurde die erste Frau in der 160jährigen Geschichte des Bühnenvereins zur Präsidentin gewählt. Damit verantwortet eine der erfahrensten Kulturpolitikerinnen den Verband der deutschen Theater und Orchester in einer Zeit, in der etablierte Kultureinrichtungen immer stärker unter Rechtfertigungsdruck geraten.