Breitbandinternet für alle.

Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion am 9. Februar 2011 aus der Reihe Leitmärkte der Zukunft mit dem Titel „Breitband für alle – Eine Zwischenbilanz“.

Anlässlich der heutigen Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion aus der Reihe Leitmärkte der Zukunft mit dem Titel „Breitband für alle – Eine Zwischenbilanz“ erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:

Eine moderne digitale Infrastruktur ist unverzichtbar für unsere demokratische Gesellschaft und eine gute wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Seit langem setzt sich die SPD dafür ein, schnelles, breitbandiges Internet für alle zu ermöglichen, insbesondere auch in ländlichen Räumen. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstreicht mit dieser Veranstaltung die grosse Bedeutung, die dem flächendeckenden Breitbandausbau als einer der zentralen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen in den kommenden Jahren zukommt.

Der Handlungsbedarf für Politik und Unternehmen ist weiterhin gross. Die Bundesregierung unternimmt zu wenig, um die – von der SPD in der Grossen Koalition initiierte – Breitbandstrategie wirklich konsequent umzusetzen und fortzuentwickeln. Das versprochene Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung von einem Megabit pro Sekunde bis Ende 2010 wurde verfehlt.

Die SPD-Bundestagsfraktion sieht daher weiteren Verbesserungsbedarf, um notwendige Investitionen in den Markt zu stärken und eine digitale Spaltung des Landes zu vermeiden. So müssen beispielsweise Möglichkeiten der Finanzierung und der gemeinsamen Nutzung von Infrastrukturen noch deutlich verbessert werden. Bund und Länder müssen im Hinblick auf den Infrastrukturausbau abgestimmt vorgehen und zusätzliche gesetzliche Regelungen ins Auge fassen, um einheitliche und bessere Rahmenbedingungen zu schaffen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zu der Fachkonferenz nach Berlin eingeladen. Gemeinsam mit den Gästen werden wir uns darüber austauschen, was getan werden muss, um die notwendigen Investitionen in den Breitbandausbau zu ermöglichen und eine flächendeckende Breitbandversorgung mit hohen Übertragungsraten zu realisieren. Die in der Veranstaltung gewonnenen Erkenntnisse werden wir in den nächsten Wochen in ein Breitband-Konzept einfliessen lassen.