Artikel aus dem Jahr 2010
Netzsperren-Wirrwarr beenden – Zugangserschwerungsgesetz aufheben
Anlässlich der Unterzeichnung des Netzsperrengesetzes durch Bundespräsident Horst Köhler
mehrSPD begrüßt die deutliche Aufwertung des Themas Netzpolitik im Bundestag
Anlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen
mehrÄnderung des ZDF-Staatsvertrages wäre beste Lösung für unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum angestrebten Normenkontrollverfahren zum ZDF-Staatsvertrag
mehrDer Bund soll das Historische Archiv der Stadt Köln mit einer Million Euro unterstützen
Haushaltsinitiative der SPD-Kulturpolitiker fand Unterstützung im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien
mehrAntrag: Für eine Politik der wirtschaftlichen Vernunft – Nachhaltiges Wachstum und mehr Beschäftigung schaffen
Der gesamte Antrag zum Download (Drs. 17/521) so wie Auszüge aus dem Antrag der SPD-Bundestgasfraktion:
mehrInternet und Netzpolitik müssen auf die parlamentarische Agenda
Anlässlich der Pläne der Regierungskoalition zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Geselschaft“
mehrEntwicklungsmöglichkeiten für Private und für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf allen Übertragungswegen sichern
Zu den Forderungen von Unionspolitikern nach einem „Mediengipfel“ zur geplanten „Tagesschau“-Applikation für Smartphones
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