Artikel der Kategorie Digitale Infrastruktur

Digitale Agenda

SPD Bundestagsfraktion
Erfolgreiche Jahre für den Breitbandausbau

Die SPD-Bundestagsfraktion schließt sich der positiven Bilanz des Bundeskabinetts zur „Digitalen Agenda“ an und begrüßt, dass insbesondere im Bereich der digitalen Infrastrukturen wichtige Fortschritte erzielt werden konnten. Die vielfältigen Anstrengungen im Breitbandausbau müssen in der kommenden Legislatur fortgesetzt und intensiviert werden.

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DigiNetz-Gesetz wird Glasfaserausbau beschleunigen

SPD Bundestagsfraktion

Die Koalition setzt mit dem DigiNetz-Gesetz einen weiteren Baustein ihrer Breitbandstrategie um. Damit werden Ausbaukosten spürbar sinken und insbesondere der Glasfaserausbau beschleunigt. Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung hierfür eine gute Grundlage bildet, an einigen Stellen aber noch optimiert werden muss.

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Weg frei für offenes WLAN!

Mit dem heutigen Bundestagsbeschluss zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) wird ein wichtiges netzpolitisches Anliegen der SPD umgesetzt. Durch die Gleichstellung von WLAN-Anbietern mit Internetzugangsanbietern (Accessprovidern) entfällt das bisherige Haftungsrisiko. Damit wird es einen deutlichen Schub für offene WLAN-Angebote geben.

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Vertiefte Prüfung des Vectoring-Entwurfs zur Versachlichung der Debatte nutzen

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EU-Kommissar Günther Oettinger hat zum von der Bundesnetzagentur vorgelegten Vectoring-Regulierungsentwurf eine vertiefte Überprüfung eingeleitet. Das bietet die Möglichkeit, die zuletzt sehr konfrontativ geführte Debatte zu versachlichen. Am Ende sollte eine Entscheidung stehen, die die Chancen der Vectoringtechnologie für den weiteren Breitbandausbau nutzt und gleichzeitig Beeinträchtigungen für den Wettbewerb oder Investitionen in den Glasfaserausbau vermeidet.

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Der Bedarf wird weiter wachsen

Der Artikel ist erschienen als Gastbeitrag der Zeitung promedia 9/2015

Die Große Koalition geht den flächendeckenden Breitbandausbau konsequent an. Bei mobiler Abdeckung ist man europaweit auf der Überholspur. Und für Förderprogramme zum Ausbau des Festnetzes stehen erstmals Milliardenbeträge zur Verfügung.

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Drei Milliarden Euro Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau sichern

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Mit der Einigung innerhalb der Koalition auf ein Milliardenpaket für Kommunen, Verkehrswege und schnelles Internet wird ein großer Sprung beim Ausbau der digitalen Infrastruktur möglich, um die ehrgeizigen Ausbauziele der Koalition umzusetzen. 

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„Digitale Dividende II“ – Bund und Länder legen Grundstein für flächendeckenden Breitbandausbau

In der gestrigen Sitzung der 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin einigten sich Bund und Länder darauf, bislang noch vor allem vom Rundfunk genutzte Funkfrequenzen im 700 MHz-Band für mobile Breitbandnutzung zur Verfügung zu stellen. Die Erlöse aus der für 2015 geplanten Vergabe der sog. „Digitalen Dividende II“ sollen dem Breitbandausbau zugutekommen. Dieser nationale Konsens ist ein zentraler Baustein zur Umsetzung unseres Ziels, einen flächendeckenden Ausbau von Hochleistungsnetzen mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s bis 2018 zu ermöglichen.

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Auftakt des Projekts „Reform der Medien- und Kommunikationsordnung“

Mit Vorstellung einer Branchenbefragung sowie einer Diskussionsveranstaltung über das im Auftrag der Rundfunkkommission erarbeitete Gutachten zur konvergenten Medienordnung mit Prof. Dr. Wolfgang Schulz (Hans-Bredow-Institut, Hamburg) hat die SPD-Bundestagsfraktion heute ihr Projekt zur Reform der Medien- und Kommunikationsordnung gestartet.

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Bundestagsrede zum Breitbandausbau

Icon Rede

Rede von Martin Dörmann in der Plenardebatte des Bundestages am 9. Oktober 2014

„Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“

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Netzallianz unterstützt Breitbandkonzept der Koalitionsfraktionen

Heute hat die vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur ins Leben gerufene „Netzallianz Digitales Deutschland“ ihr Kursbuch zum Ausbau des schnellen Internets vorgestellt. Die beteiligten TK-Unternehmen und Branchenverbände unterstützen damit das Ziel der Bundesregierung, bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit Hochleistungsnetzen mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s zu ermöglichen.

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