Anläslich der Erklärung der ARD vom 6. April 2011, derzufolge das ARD-Gemeinschaftsprogramm weiterhin über Eutelsat für den Empfang in Afghanistan ausgestrahlt werden soll.

Unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan befinden sich in einem harten Einsatz im Auftrag und im Interesse unseres Landes. Sie haben die Erwartung und das Recht darauf, eine gute Versorgung mit TV-Sendungen aus Deutschland zu erhalten, insbesondere solche der öffentlich-rechtlichen Rundfunksender. Vor diesem Hintergrund begrüßt die SPD-Bundestagsfraktion die Ankündigung der ARD, dass das ARD-Gemeinschaftsprogramm auch in Zukunft über den Satelliten Eutelsat ausgestrahlt und so das Informationsangebot für die Bundeswehrangehörigen bei ihrem Einsatz in Afghanistan sichergestellt werden soll.

SPD begrüßt Entscheidung der ARD – BMVg drückt sich vor
Mitverantwortung

Anlässlich der Erklärung der ARD, derzufolge das
ARD-Gemeinschaftsprogramm weiterhin über Eutelsat für den
Empfang in Afghanistan ausgestrahlt werden soll, erklären der
Sprecher der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik
der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold und der
medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin
Dörmann:

Unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan befinden sich in
einem harten Einsatz im Auftrag und im Interesse unseres Landes.
Sie haben die Erwartung und das Recht darauf, eine gute
Versorgung mit TV-Sendungen aus Deutschland zu erhalten,
insbesondere solche der öffentlich-rechtlichen Rundfunksender.
Vor diesem Hintergrund begrüssen wir die Ankündigung der ARD,
dass das ARD-Gemeinschaftsprogramm auch in Zukunft über den
Satelliten Eutelsat ausgestrahlt und so das Informationsangebot
für die Bundeswehrangehörigen bei ihrem Einsatz in Afghanistan
sichergestellt werden soll.

Problematisch bleibt die Rolle des Bundesverteidigungs-
ministerium, mit dem die ARD zuvor eine
einvernehmliche Lösung gesucht und gefunden hatte, wonach das
Informationsangebot des ARD-Gemeinschaftsprogramms über den
Bundeswehrsender bwtv für alle Bundeswehrangehörigen im
Auslandseinsatz, nicht nur in Afghanistan, sichergestellt werden
sollte. Für dieses Verhandlungsergebnis hat das
Bundesverteidigungsministerium angesichts der öffentlichen
Kritik jedoch keine Verantwortung übernommen und den Schwarzen
Peter an die ARD weitergereicht. Die Ankündigung der ARD ist
daher folgerichtig, um kein falsches Signal an unsere
Soldatinnen und Soldaten zu senden.