Artikel der Kategorie Netzpolitik
Martin Dörmann übernimmt netzpolitische Aufgaben im Bundestag
Mitglied in der neuen Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, im Unterausschuss Neue Medien sowie im Beirat der Bundesnetzagentur
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Zugangserschwerungsgesetz aufheben – Kinderpornografie konsequent bekämpfen
Zur 1. Lesung am 25. Februar 2010 im Deutschen Bundestag zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion für ein „Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen“
mehrNetzsperren-Wirrwarr beenden – Zugangserschwerungsgesetz aufheben
Anlässlich der Unterzeichnung des Netzsperrengesetzes durch Bundespräsident Horst Köhler
mehrSPD begrüßt die deutliche Aufwertung des Themas Netzpolitik im Bundestag
Anlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages, erneut einen Unterausschuss Neue Medien einzusetzen
mehrInternet und Netzpolitik müssen auf die parlamentarische Agenda
Anlässlich der Pläne der Regierungskoalition zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Geselschaft“
mehrEntwicklungsmöglichkeiten für Private und für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf allen Übertragungswegen sichern
Zu den Forderungen von Unionspolitikern nach einem „Mediengipfel“ zur geplanten „Tagesschau“-Applikation für Smartphones
mehrZugangserschwerungsgesetz aufheben
SPD-Bundestagsfraktion will Schwebezustand in Sachen Internetsperren bei kinderpornogra-fischen Inhalten auflösen
mehrSPD setzt bei Kinderpornografie-Bekämpfungsgesetz weitreichende Änderungen zur Wahrung rechtstaatlicher Grundsätze durch
Die Koalitionsfraktionen haben sich über grundlegende Änderungen des Gesetzentwurfes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen geeinigt.
mehrSPD geht bei Kinderpornografie-Bekämpfungsgesetz auf Internet-Community zu
Nach der Bundestagsanhörung formuliert die SPD-Bundestagsfraktion Änderungsforderungen zum Gesetzentwurf