„Sozialdemokratische Energiewende“ - Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung

Dienstag, 13. September 2011

Zeit: 18:00 Uhr (Einlass 17:30Uhr)

Clubhaus Kölner Ruderverein 1877 e.V.,  Barbarastraße 47-49, Köln-Rodenkirchen

„Den Kahlschlag stoppen“ – Aktive Arbeitsmarktpolitik statt Fachkräftemangel

Freitag, den 9. September 2011

Zeit: 14-16 Uhr (Einlass 13:30 Uhr)

Landschaftsverband Rheinland, Horion Haus, Raum Rhein, Hermann-Pünder-Straße 1, 50679 Köln (Deutz)

Entscheidung des Landes NRW ist ein tragfähiger Kompromiss

Am 26. Juli verkündete das Land NRW, den notwendigen Neubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule Köln in Deutz zu errichten.

Die Entscheidung des Landes ist ein tragfähiger Kompromiss, der Deutz und den benachbarten Stadtbezirk Kalk stärkt, Steuermittel schont und der Fachhochschule eine sichere Perspektive bietet.

Nachdem durch das kürzlich vorgelegte Gutachten deutlich geworden ist, dass eine Sanierung des Altbaus in Deutz aus Zeit- und Kostengründen nicht mehr in Betracht kam, ist es zu begrüßen, dass eine Lösung gefunden wurde, die unterschiedlichen Interessen gerecht wird.

SPD-Konzepte und ein starkes Führungstrio gegen schwarz-gelbe Orientierungslosigkeit

Standpunkt aus Berlin Depesche Nr. 65:

Knapp zwei Jahre nach der letzten Bundestagswahl gilt die schwarz-gelbe Koalition als eine der schlechtesten Regierungen in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Spiegel sprach in seiner Titelgeschichte Ende Juni sogar von einer „Nicht-Regierung“. In vielen Fragen herrscht Konzeptionslosigkeit oder politischer Rückschritt. Hinzu kommen unberechenbare politische Pirouetten und ein schwaches „Führungspersonal“.

Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln.

Der Deutsche Bundestag präsentiert sich, auf Initiative von Martin Dörmann, in der Zeit vom 18. bis 22. Juli 2011 mit der Wanderausstellung  „Deutscher Bundestag“ in der Sparkasse KölnBonn, Hahnenstraße 57, 50667 Köln.

Dort kann die  Ausstellung während der Öffnungszeiten Montag bis Mittwoch von 9 bis 16 Uhr, Donnerstag von 9 bis18 Uhr und Freitag von 9 bis12 Uhr besichtigt werden.

Vertreterinnen der Kölner Wohlfahrtsverbände zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion – Kritik an Mittelkürzungen der Bundesregierung

An der arbeitsmarktpolitischen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin am 6. Juni nahmen auf Einladung der Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten mehrere Vertreter/innen der Kölner Träger und Wohlfahrtsverbände teil. Auch Monika Dierksmeier, Sprecherin der Kölner Liga der Wohlfahrtsverbände und Ulli Volland- Dörmann, Geschäftsführerin der Arbeiterwohlfahrt Köln, nahmen die Gelegenheit wahr, sich mit Fachleuten und Abgeordneten über die aktuellen arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen auszutauschen.

Veranstaltung der Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten

am Dienstag, 12. Juli 2011, 19.00 Uhr bis 21.00 Uhr im Landschaftsverband Rheinland, Köln Deutz

Die finanzielle Lage vieler Städte und Gemeinden ist trotz der wirtschaftlichen Erholung unverändert kritisch. Die mit der letzten Steuerschätzung prognostizierten Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer werden durch steigende Mehrausgaben, insbesondere im Sozialbereich, wieder aufgezehrt.

Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

zum 1. Januar 2011 wurde der Arbeitgeberanteil an der Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge durch Schwarz-Gelb eingefroren. Zukünftig werden nun Kostensteigerungennn im Gesundheitswesen allein über einkommensunabhängige Zusatzbeiträge in beliebiger Höhe, auch Kopfpauschalen genannt, von den Beschäftigten allein getragen. Auch der Bereich der Pflege soll durch ergänzende Kapitaldeckung schleichend privatisiert und entsolidarisiert werden. Ist somit eine gute
medizinische Versorgung in Deutschland bald nur noch wenigen, gut verdienenden Menschen vorbehalten?