Artikel der Kategorie Berlin
TKG-Novelle bringt zu wenig Verbesserungen für den Breitbandausbau
Zur Einigung im Vermittlungsausschuss zum Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen:
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung von Bund und Ländern, den Weg für die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
(TKG) frei zu machen. Im Rahmen des Vermittlungsverfahrens haben die Länder einige wichtige Forderungen durchgesetzt, die bereits frühzeitig von der SPD-Bundestagsfraktion in eigenen parlamentarischen Initiativen eingebracht worden waren.
Für Köln in Berlin: Info-Broschüre 2012
Aktualisierte Fassung mit Informationen über die Arbeit als Abgeordneter
mehrHohes Daten- und Verbraucherschutzniveau im Internet endlich umsetzen
Anlässlich der 1. Beratung des Gesetzentwurfs der SPD-Bundestagsfraktion zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) erklären Martin Dörmann und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Innenausschuss Gerold Reichenbach: Die Bundesregierung hält den deutschen Internetnutzern nun seit einem dreiviertel Jahr im Europaäischen Recht vorgesehene Verbraucher- und Datenschutzrechte vor.
mehrBerlin Depesche Nr. 67
Wahlkreiszeitung mit aktuellen Informationen aus Berlin und Köln.
mehrRegister 2011
Das Register 2011 ist eine Übersicht aller Artikel der Wahlkreiszeitung Berlin Depesche von Januar bis Dezember 2011.
mehrJahrbuch 2011
Das neue Jahrbuch 2011 ist nun als download verfügbar.
Es ist eine Dokumentation über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter von Januar bis Dezember 2011.
Untätige Bundesregierung scheitert an eigenen Breitbandzielen
Anlässlich des von der Bundesregierung vorgelegten zweiten Monitoringberichts zur Breitbandstrategie und des anstehenden Bundesrats-Vermittlungsverfahrens zur Novellierung des Telekommunikationsrechts erklärt Martin Dörmann:
Die Bundesregierung droht sämtliche Vorgaben ihrer Breitbandstrategie zu verfehlen. Mit dem Ziel einer flächendeckenden Breitbandabdeckung bis Ende 2010 ist sie bereits gescheitert. Das weitergehende Ausbauziel von 50 MBit/s für 75 Prozent der Haushalte bis Ende 2014 ist nach Einschätzung der Länder und selbst des Wirtschaftsstaatssekretärs Stefan Kapferer kaum noch erreichbar.
mehrKölsche Tön im Bundestag
Porzer Besuchergruppe zu Gast bei Martin Dörmann in Berlin
Auf Einladung von Martin Dörmann war Anfang Dezember wieder eine Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis zu Gast in Berlin. Bei der vom Bundespresseamt organisierten mehrtägigen Informationsreise gewann die Gruppe Einblicke in das politische Leben der Bundeshauptstadt, besuchte beispielsweise den Reichstag, historische Gedenkstätten und politische Informationsveranstaltungen.
mehrPressefreiheit in Europa
Europäische Grundwerte und Grundrechte verteidigen
Anlässlich der abschließenden Beratung der Anträge der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Pressefreiheit in Europa und der Situation in Ungarn nach dem ungarischen Mediengesetz erklären Martin Dörmann und die medienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Tabea Rößner:
mehrGewinnen Sie eine viertägige Informationsreise nach Berlin!
Vom 4. November 2011 bis zum 16. März 2012 können Sie in den Räumen unseres Bürgerbüros Porz eine Ausstellung mit Collagen von Hort Rhode unter dem Titel „Faszination Grundgesetz“ sehen. Dies wollen wir zum Anlass für ein kleines Grundgesetz-Quiz nehmen.
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